Arbeiten im Bereich des vorhabensbezogenen Bebauungsplanes „Frankenhöhe - VEP (He 122)“

Anfrage zur Stadtratssitzung am 14.03.2018

Im Bereich des o. g. Bebauungsplanes haben die Arbeiten nunmehr begonnen. Dabei wurden in der vergangenen Woche alle Bäume entlang der Rieslingstrasse gefällt. Es handelte sich um einen ca. 30 Jahre alten Baumbestand (Kirsche). Im Bebauungsplan war allerdings vorgesehen, den größten Teil dieser Bäume (ca. 7 Stück) zu erhalten.

Daher fragen wir an:

1. Wurde die Entfernung der Bäume genehmigt? Wenn ja: Wie wird diese Abweichung vom Bebauungsplan begründet? Wenn nein: Wie beabsichtigt die Verwaltung, mit der Situation umzugehen?

2. War die Entfernung der Bäume für die Bauarbeiten wirklich unumgänglich („alternativlos“)?

3. Durch welche Maßnahmen wird die Verwaltung sicherstellen, dass es künftig nicht zu weiteren Abweichungen vom Bebauungsplan kommt?

Die Rieslingstrasse verläuft entlang der nördlichen Grenze des Baugebietes und ist dort zu 90% ihrer Länge ein Fußgängerweg, der für Fahrzeuge gesperrt ist. Die restlichen 10% sind eine enge Anliegerstraße (verkehrsberuhigter Bereich). Gleichwohl wurden die Baucontainer der auf dem Bau Beschäftigten entlang der Rieslingsstraße (Fußweg) aufgestellt.

Daher fragen wir weiter:

4. Auf welcher Zuwegung soll während der Bauarbeiten die Andienung der Baustelle erfolgen?

5. Wird die Verwaltung sicherstellen, dass die Andienung allein über die Straße „An den Frankengräbern“ erfolgt? Wenn ja: Wie?

6. Beabsichtigt die Verwaltung sicherzustellen, dass der Fußgängerweg sowie der verkehrsberuhigte Bereich in der Rieslingstrasse und in der unmittelbar benachbarten Silvanerstraße von Baufahrzeugen oder Fahrzeugen der auf der Baustelle Beschäftigten gemieden werden? Wenn ja: Wie?

Dr. Claudius Moseler
Fraktionsvorsitzender

Antwort der Verwaltung


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