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Antrag / Anfrage / Rede

Messstation in der Großen Langgasse

Anfrage zur Stadtratssitzung am 21.11.2018

Wie die Medien im Oktober 2018 berichteten, soll nach dem Umbau der Großen Langgasse keine Luftmessstation (Zentrales Immisionsmessnetz - ZIMEN) des Umwelt-Landesamtes mehr errichtet werden, obgleich diese noch Grenzwertüberschreitungen registrierte. Daher bleibt bei den Bürgerinnen und Bürgern der Eindruck, dass man mit dem Abbau der Anlage die wahre Luftbelastung möglicherweise nicht wahrhaben möchte.

Wir fragen daher an:
1. Wer hat den Abbau der Luftmessstation veranlasst?
2. Welche Stellungnahme hat die Stadtverwaltung Mainz dazu abgegeben? Warum wurden die städtischen Gremien nicht zeitnah informiert?
3. Ist die Aussage des Pressesprechers des Umwelt-Landesamts, Gerd Plachetka, richtig, dass seitens der Stadt Mainz keine alternativen Standorte zur Verfügung gestellt wurden?
4. Warum gibt es in Mainz derzeit nur noch vier Messstationen? Sind diese ausreichend, um ein umfassendes Bild über die Lage der Luftbelastung zu liefern?
5. Aus welchem Grund wurden keine Ersatzstandorte bei den Planungen vorgesehen?
6. Hält die Verwaltung dieses Vorgehen mit Blick auf drohende Fahrverbote angemessen?

Dr. Claudius Moseler
Fraktionsvorsitzender

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