Antrag / Anfrage / Rede
Nicht realisierte freiwillige Leistungen in den Jahren 2017 - 2018 aufgrund der Finanzsperre der ADD
Anfrage zur Stadtratssitzung am 21.11.2018
In der Haushaltsverfügung der ADD vom 01.03.2017 zum Doppelhaushalt 2017 - 2018 der Stadt Mainz wurden Finanzmittel für im Haushalt geplante freiwillige städtische Leistungen in Höhe von 2,740 Mio. Euro für das Jahr 2017 und 2,534 Mio. Euro für das Jahr 2018 nicht freigegeben.
Wir fragen daher an:
Die Verwaltung wird gebeten, detailliert darzulegen, welche der ursprünglich geplanten freiwilligen Leistungen aufgrund dieser Vorgaben in den Jahren 2017 und 2018 nicht durchgeführt werden konnten, jeweils mit Angabe der hierdurch eingesparten Summe.
Dr. Claudius Moseler
Fraktionsvorsitzender