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Antrag / Anfrage / Rede

Theodor-Heuss-Grundschule Mainz-Hechtsheim

Anfrage zur Stadtratssitzung am 29. März 2017

Der dringend notwendige Neubau der Theodor-Heuss-Grundschule in Hechtsheim soll in nächster Zeit errichtet werden. Einen Förderantrag hierzu haben GWM und das Schulamt bereits am 30.09.2016 bei der ADD eingereicht (siehe Beschlussvorlage 1508/2016). Da die Anzahl der Schüler in den vergangenen Jahren in jeder Klassenstufe stets bei ca. 90 Schülern lag, wurde eine 4,5-Zügigkeit beantragt. Die Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes vom Juni 2015
https://www.mainz.de/medien/internet/downloads/dezernate/Mainz_SEP_2015_Anlagenband.pdf
kommt auf den Seiten 135 und 136 (s. Anhang) jedoch zu dem Ergebnis, dass die Anzahl der Erstklässler an der Grundschule Hechtsheim ab dem Schuljahr 2018/19 schlagartig auf 120 – 125 Schüler anschwellen wird.

Die höheren Schülerzahlen werden sich in den Folgejahren in den höheren Klassenstufen fortsetzen. Die Gesamtzahl der Schüler soll 2018/19 auf 408 Schüler und im Folgejahr auf 452 Schüler anwachsen. Dies ist zweifellos in der Tatsache begründet, dass Mainz in den nächsten 15 Jahren Zuzugsgebiet sein wird und in Hechtsheim viele Gebiete für Neubauvorhaben ausgewiesen wurden und werden. Aus der beigefügten Antwort des Oberbürgermeisters auf eine Reihe von Fragen der Stadtratsfraktion ÖDP geht hervor, dass die Verwaltung aus dieser Konstellation keinen Handlungsbedarf ableitet.

Wir fragen daher an:

1. Hat die ADD den zum Jahresende 2016 gestellten Antrag auf Durchführung der Neubaumaßnahme für eine 4,5-zügige Schule zwischenzeitlich tatsächlich genehmigt?(vgl. Antwort des OB zu Frage 2 ) Falls ja, bittet die ÖDP-Fraktion um Zusendung einer Kopie des Genehmigungsschreibens.

2. Bei der zur Abdeckung des zukünftigen Bedarfs ganz offensichtlich erforderlichen 6-Zügigkeit würden 24 Klassenräume anstelle der beantragten oder genehmigten 18 Klassenräume benötigt. Wie begründet die Verwaltung ihre Auffassung, dass aktuell keine Veranlassung bestehe, die Zügigkeit durch die ADD neu bewerten zu lassen?

3. Die Theodor-Heuss-Grundschule soll zudem eine Schwerpunktschule für Kinder mit Beeinträchtigungen und Verhaltensproblemen werden. a) Wieso werden die hierzu dringend benötigten Differenzierungsräume von der ADD grundsätzlich nicht genehmigt? b) Wie soll eine Schwerpunktbildung ohne Differenzierungsräume umgesetzt werden? c) Welche weiteren Räume benötigt eine Schwerpunktschule?

4. Die Theodor-Heuss-Grundschule soll auch Plätze für eine Ganztagsbetreuung bieten. a) Welche zusätzlichen Räume wurden hierfür beantragt und/oder genehmigt? b) Wie und wo soll die Verpflegung der Ganztagsschüler stattfinden?

5. Welche Räumlichkeiten außer den vom OB genannten 18 Klassenräumen und 2 Fachräumen könnten im Ersatzneubau dennoch zusätzlich untergebracht werden?

6. Nicht zuletzt aus der zukünftigen Bebauung des Heiligkreuzareals wird sich ein erheblicher Druck auf die umliegenden Grundschulen ergeben. Eine zusätzliche Grundschule im Bereich des Heiligkreuzareals könnte dem entgegenwirken, da sie auch Grundschüler aus angrenzenden Wohngebieten wie z.B. der Vogelsbergsiedlung aufnehmen könnte. Wie begründet die Verwaltung ihre Auffassung, dass die Errichtung einer weiteren Grundschule im Bereich des Heiligkreuzareals in Verbindung mit einem Neuzuschnitt der Schuleinzugsgebiete der Stadtteile Hechtsheim, Weisenau und Oberstadt keine Option zur Entschärfung der Problematik darstelle?

Dr. Claudius Moseler
Fraktionsvorsitzender

Antwort der Verwaltung

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