Jetzt die richtigen Lehren für mehr Bürgerbeteiligung ziehen

ÖDP weist Kritik am Bürgerentscheid zurück

Mainz. Für 77,3 % der Mainzer haben die Argumente gegen den Bau des Bibelturms überwogen. Dies war eine deutliche Mehrheit, es war eine wider Erwarten hohe Wahlbeteiligung von 40% mit dem das Quorum erfüllt werden konnte und die Befürworter lagen sogar unter dem Quorum. Der Bürgerentscheid als direktdemokratisches Korrektiv ist daher in diesem Fall ein sinnvolles und wirksames Mittel.

„Den Mainzer Bürgern jetzt zu unterstellen, sie hätten das Konzept nicht richtig begriffen oder sich emotional leiten lassen anstatt rational abzuwägen, entmündigt sie und sendet das falsche Signal,“ so ÖDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Claudius Moseler. Das Ergebnis zeige ja, wie wichtig der Schritt der Befragung gewesen sei. Die Lehre die daraus gezogen werden sollte, wäre die Bürgerinnen und Bürger im Vorfeld besser einzubeziehen und Begegnungen auf Augenhöhe stattfinden zu lassen. „Deshalb setzen wir uns auch in Zukunft für die Erarbeitung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung ein,“ so Moseler weiter.

Für Moseler ist „jetzt ein lösungsorientiertes Zusammenarbeiten mit allen Seiten gefragt, denn eine innovative Modernisierung des Gutenbergmuseums war und bleibt Konsens in Mainz.“ Daher besteht nun auch die Chance Bund und Land mit ins Boot zu holen.

Das Ergebnis der Abstimmung kann außerdem als Fingerzeig dafür gelesen werden, dass die Bürgerinnen und Bürger nicht immer konform mit städtischen Bauprojekten in der Vergangenheit waren. Sie haben aber auch in der Sache ein deutliches Signal gesendet. „Die Bürgerinnen und Bürger haben ihre Chance beim ersten Bürgerentscheid in Mainz genutzt!“ 


Zurück