28.08.2017

ÖDP zur Auflösung der CBM

Längst überfälliger Schritt - Zahlen zur Mehrbelastung widersprechen sich

Mainz. Die ÖDP-Stadtratsfraktion lobt die Einigung über die Auflösung der MVG-Tochter City-Bus Mainz GmbH (CBM). "Dieser Schritt war längst überfällig", kommentiert der Fraktionsvorsitzende Dr. Claudius Moseler. Die Bus- und Straßenbahnfahrer in Mainz waren seit der Gründung der CBM vor nunmehr 15 Jahren bei zwei verschiedenen Unternehmen beschäftigt und damit unterschiedlich bezahlt worden. Wer ab 2002 dazu kam, wurde bei der CBM angestellt, um so Personalkosten zu sparen.

Bereits 2013 hatte Stadtwerke-Vorstand Detlev Höhne angekündigt, man wolle die Bus- und Straßenbahnfahrer wieder unter einem Organisationsdach zusammenführen und die „Verdienstmöglichkeiten für das CBM-Personal attraktiver gestalten"."Warum dieser unausweichliche Schritt nun so lange gedauert hat, ist für uns unverständlich", so Moseler.

Noch erstaunlicher sind für die ÖDP aber die Differenzen bzgl. der Mehrkosten, die die Übernahme der CBM-Mitarbeiter in den Tarifvertrag bedeuten, der für die MVG-Mitarbeiter gilt. Auf eine Anfrage der ÖDP im Stadtrat am 27. März dieses Jahres hieß es noch: "Bei einer Übernahme aller Fahrerinnen und Fahrer der CBM in die aktuell für die MVG gültigen tariflichen Bestimmungen ist von jährlichen Mehrkosten für das Unternehmen von rund 2,7 Mio. Euro auszugehen. Dabei unberücksichtigt ist die dynamische Entwicklung, die mittelfristig zu noch höheren Mehrkosten führen würde." Die aktuelle Pressemeldung der MVG spricht dagegen von "pro Jahr etwa 1,1 Millionen Euro zusätzlich". "Wir werden ganz genau hinsehen, wie es zu diesen unterschiedlichen Aussagen bzgl. der Mehrbelastung kommt und ob sich dahinter doch weitere Ungerechtigkeit in der Lohnstruktur verbergen", kündigt Moseler an.