Finanzmittel für das Städtebauförderprogramm Soziale Stadt

Das Bund-Länder-Programm Soziale Stadt hat das Ziel, Stadtteile mit städtebaulichen, wirtschaftlichen und sozialen Problemlagen aufzuwerten und das Wohnumfeld und die soziale Lage zu verbessern. In Mainz gibt es derzeit drei Regionalfenster (Quartiere) in den Stadtteilen Mainzer Neustadt, Mombach und Lerchenberg. Da derzeit aktuell die neue Sozialraumanalyse diskutiert wird bitten wir um einen aktuellen Sachstand.

Wir fragen daher an:
1. Welche Projekte sind in den drei Stadtteilen in den letzten vier Jahren durchgeführt worden?
2. Wie hoch waren die jeweils zur Verfügung stehenden Finanzmittel (getrennt nach Zuschüssen Bund, Land und Stadt)? Bitte auch getrennt nach Stadtteilen und Jahren aufschlüsseln?
3. Wie hoch waren die jeweils tatsächlichen jährlichen Ausgaben (getrennt nach Zuschüssen Bund, Land und Stadt) für die Projekte der Sozialen Stadt? Bitte auch getrennt nach Stadtteilen und Jahren aufschlüsseln?
4. Gibt es Überlegungen in der Verwaltung weitere Stadtteile in das Projekt Soziale Stadt aufzunehmen. Wenn nein, warum nicht?

Dr. Claudius Moseler
Fraktionsvorsitzender

Antwort der Verwaltung