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Antrag / Anfrage / Rede

Infrastrukturmanagement: Baustellen besser koordinieren

Anfrage zur Stadtratssitzung am 4. Oktober 2016

Oberbürgermeister Michael Ebling hat angekündigt, ein externes Büro zu beauftragen, um die Koordination der Genehmigung von Baustellen auf den Straßen und Plätzen im Stadtgebiet zu verbessern. Das Büro soll „mit dem Blick von außen die Abläufe in der Verwaltung bei der Organisation und der Terminierung der Baustellen unter die Lupe nehmen und Verbesserungsvorschläge unterbreiten.“ OB Ebling wünscht sich ein „Infrastrukturmanagement“ und betont, die Organisationsuntersuchung sei ausdrücklich nicht als Kritik an den städtischen Mitarbeitern zu verstehen, die für die Baustellenkoordination zuständig sind. Für diese Aufgabe gebe es in der Stadtverwaltung zu wenig Personal vor dem Hintergrund, dass die Zahl der Grabungsanträge in den vergangenen Jahren ansteigt.

Wir fragen daher an:

1. Mit welchem Kostenaufwand rechnet die Verwaltung durch die Beauftragung eines externen Büros, das ein halbes Jahr lang die Strukturen in der Baustellenkoordination untersuchen soll?

2. Welche Kosten würde eine zusätzliche qualifizierte Fachkraft, die unmittelbar in der Baustellenkoordination eingesetzt werden könnte, im selben Zeitraum (halbes Jahr) verursachen?

3. Welchen Vorteil hat die Einsetzung eines externen Büros gegenüber der personellen Stärkung des Bereichs Baustellenkoordination, durch die eine interne Organisationsuntersuchung durchgeführt werde könnte?

4. Welchen zusätzlichen Personalaufwand würde eine interne Überprüfung der Baustellenkoordination und der Kommunikationsstrukturen in diesem Bereich verursachen?

5. Wieviel Personal ist derzeit planmäßig im Bereich der Baustellenkoordination eingesetzt?

6. Welche zusätzlichen personellen Ressourcen wären notwendig
a) um die steigende Zahl der Grabungsanträge zufriedenstellend abwickeln zu können?
b) um das von OB Ebling vorgeschlagene „Infrastrukrurmanagement“ zu bewältigen?

7. In welchen Abständen finden bzgl. der Baustellen im Stadtgebiet Koordinierungsgespräche unter Beteiligung der betroffenen Dezernate und des Oberbürgermeisters statt?

8. Wie werden die betroffenen Ortsverwaltungen, Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher über Baustellen in ihren Ortsteilen informiert? Warum sind bisher in den meisten Fällen entsprechende Informationen sogar bei größeren Straßensperrungen unterblieben? (Bspl.: Aktuell die halbseitige Sperrrung Zum Knechelsberg durch Baukran und Baustellenmaterial – ist nicht in der Grabungsliste erfasst, anderweitige Information erfolgte ebenfalls nicht.)

Dr. Claudius Moseler
Fraktionsvorsitzender

Antwort der Verwaltung

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