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Antrag / Anfrage / Rede

Öffentliche Plätze in Mainz erhalten

Antrag zur Stadtratssitzung am 20.11.2019

Der Stadtrat Mainz möge beschließen:

Die Stadt Mainz verpflichtet sich öffentliche Plätze in kommunalem Eigentum in ihren bisherigen Ausmaßen zu erhalten, gestalterisch sowie umwelt- und klimagerecht aufzuwerten und nicht zu veräußern. Die zentralen öffentlichen Plätze sind ein wichtiges Element für die Lebensqualität der Stadt und für das Gemeinwohl der Bürgerinnen und Bürger von zentraler Bedeutung. Daher sollten diese von Bebauung freigehalten werden.

Begründung:

„Die Nutzung und Gestaltung des öffentlichen Raums und hier insbesondere der städtischen Plätze ist seit jeher ein zentrales Thema der Stadtentwicklung. Seit einiger Zeit widmen sich einige Städte wieder verstärkt der Frage nach der Zukunft der städtischen Plätze“, so der Rahmenplan Mainzer Plätze. Das dieses Problem immer wieder aktuell war, zeigt einerseits die ursprünglich beabsichtigte Bebauung des Liebfrauenplatzes im Rahmen der Planungen für das Gutenberg-Museum, aber auch die Überlegungen ein Hotel im Bereich der Freiflächen des Kurfürstlichen Schlosses zu errichten. Daher muss der Stadtrat ein Bekenntnis zum Erhalt öffentlichen Raumes und öffentlicher Plätze ablegen, was Aufwertung und Weiterentwicklung im Sinne des Allgemeinwohls mit einschließt.

Dr. Claudius Moseler
Fraktionsvorsitzender

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