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Antrag / Anfrage / Rede

Städtebauliche Exkursionen des Baudezernats

Anfrage zur Stadtratssitzung am 29. März 2017

Die Baudezernentin lädt inzwischen regelmäßig zu städtebaulichen Exkursionen ein, um in anderen Städten Beispiele für Geschosswohnungsbau, Wohnquartiere oder Gewerbebauten (Einkaufszentren bzw. -quartiere) zu begutachten. Die nächste Exkursion mit einer Delegation unter anderem aus Vertretern der Stadt Mainz, der Stadtratsfraktionen und der Presse steht von Freitag 31. März bis Samstag 1. April an. Laut dem Einladungsschreiben wird die Exkursion gemeinsam in einem Reisebus unternommen. Eine Übernachtung, deren Kosten die Teilnehmer laut Einladung selbst tragen, ist ebenfalls vorgesehen.

Wir fragen daher an:

1. Wieviele Teilnehmer nahmen an den bereits durchgeführten städtebaulichen Exkursionen bislang jeweils teil. Wieviele Teilnehmer haben sich für die anstehende Exkursion angemeldet?
2. Wieviele Teilnehmer entstammten jeweils aus den eingeladenen Gruppen
a) Stadtratsfraktionen
b) Grundstückseigentümer/Investoren
c) städtische Gesellschaften
d) städtische Ämter
e) Standesorganisationen
f) Presse
g) sonstige Teilnehmer
3. Welche Kosten entstanden der Stadt Mainz durch die jeweils durchgeführten Exkursionen?
a) Insgesamt
b) Für die Fahrt mit dem Reisebus
c) Für Übernachtungen
d) Für Verpflegung
e) Für Planung und Organisation der jeweiligen Exkursionen
4. Werden bzw. wurden Teile der im Zusammenhang mit den Exkursionen anfallenden Kosten von Sponsoren/aus Spenden getragen? Wenn ja, was genau wurde von wem mit welchem Betrag gesponsert/gespendet?
5. Für welche Teilnehmer wurden/werden die Übernachtungskosten oder andere Kosten im Zusammenhang mit den Exkursionen ganz oder anteilig von der Stadt Mainz getragen?
6. Für welche Teilnehmer wurden/werden die Übernachtungskosten oder andere Kosten im Zusammenhang mit den Exkursionen ganz oder anteilig von Sponsoren getragen?
7. Gelten die Exkursionen für die Teilnehmer aus städtischen Gesellschaften und städtischen Ämtern als Dienstreise?
8. Welchen konkreten Erfolg verspricht sich die Baudezernentin für die Stadt Mainz von der Durchführung der städtebaulichen Exkursionen und im Hinblick auf die Beteiligung der einzelnen Gruppen/Organisationen, aus denen die Teilnehmer entstammen.
9. Wie misst die Verwaltung das Erreichen dieser Ziele bzw. des angestrebten Erfolgs der städtebaulichen Exkursionen?

Dr. Claudius Moseler
Fraktionsvorsitzender

Antwort der Verwaltung

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