Taubertsbergbad

Der Betreiber des Taubertsbergbades hat Insolvenz angemeldet.

Wir fragen daher an:

1. War die Insolvenz des Betreibers absehbar? Könnte eventuell sogar eine Insolvenzverschleppung vorliegen?

2. In welchen Zeitabständen hat die GWM regelmäßige Kontrollen durchgeführt, um den Zustandes des Bades zu überprüfen.

3. In welcher Form will die Stadt das Schwimmbad künftig betreiben? Wird ein neuer privater Betreiber gesucht? Wie will die Stadt bis dahin das Bad weiter betreiben?

4. Kann das Bad uneingeschränkt geöffnet bleiben? Sind die Arbeitsplätze der Mitarbeiter des Bades gesichert?

5. Wie viel Geld muss für die Sanierungsarbeiten im Bad aufgewendet werden? Kann der bisherige Betreiber an den Kosten beteiligt werden? Soll ein neuer Betreiber an den Sanierungskosten beteiligt werden?

6. Presseberichten zufolge schuldet der insolvente Betreiber der Stadt einen hohen Geldbetrag.
a) Um welche Summe handelt es sich?
b) Woraus resultieren die Schulden des Betreibers bei der Stadt?

7. Welche Auswirkungen hat die Insolvenz bzw. der schlechte Zustand des Taubertsbergbades auf den Schwimmunterricht der Mainzer Schulen im Schuljahr 2016/17?

8. Inwiefern ist der Vereinssport betroffen?

9. Seit wann ist der Schul- und Vereinssport im Taubertsbergbad beeinträchtigt? Mussten schon in den vergangen Jahren Schwimm-/Trainingsstunden ausfallen?

10. Welche Alternativen haben die Schulen/Vereine zur Durchführung des Schwimmunterrichts/Trainings?

11. Die Stadt Mainz zahlt jährlich für die Nutzung des Taubertsbergbads für den Schul- und Vereinssport.
a) Wie hoch war bislang die jährliche Summe hierfür?
b) Ist der Betrag für 2016 bereits ausgezahlt worden? Wenn ja, in welcher Höhe/welcher Anteil?
c) Kann die Stadt den Zuschuss für 2016 oder auch für die vorherigen Jahre zurückfordern, sofern der Schul- und Vereinssport hier schon nicht mehr ordnungsgemäß durchgeführt werden konnte?

Dr. Claudius Moseler
Fraktionsvorsitzender

Antwort der Verwaltung