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ÖDP für mehr Transparenz und Teilhabe durch Übertragung von Stadtratssitzungen

Livestream von Stadtratssitzungen muss bleiben

Aus ÖDP Sicht ist die Video-Übertragung der Stadtratssitzung und anderer bedeutender Gremien eine Möglichkeit Bürgerinnen und Bürger mit zu nehmen. "Die Hemmschwelle sich zu einer solchen Sitzung wie wir sie vor zwei Wochen hatten hin zu bewegen, ist offenbar sehr viel größer, als sich den Stream von zu Hause aus anzusehen – das zeigen die Zugriffszahlen. Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie, müssen wir die technischen Möglichkeiten, die wir haben um Menschen zu schützen und dennoch teilhaben zu lassen, ausschöpfen", so ÖDP-Stadtratsmitglied und stell. Fraktionsvorsitzende, Dagmar Wolf-Rammensee.

"Oft erleben wir, dass sich die Bevölkerung zu spät informiert oder sogar missinformiert fühlt. Eine Sitzungsübertragung hat da eine ganz andere Wirkung, was die Transparenz angeht, als der Verweis auf das Ratsinformationssystem der städtischen Internetseite. Nicht umsonst wurde im Juni 2019 die Hauptsatzung entsprechend verändert. Natürlich ist das auch eine Kostenfrage, aber Demokratie und Bürgernähe muss uns etwas kosten dürfen. Wir sehen diese Möglichkeit der Teilhabe als wichtigen Bestandteil unserer Demokratie an, unverzichtbar in diesen Zeiten Bürger und Bürgerinnen in politische Prozesse miteinzubeziehen", erklärt Wolf-Rammensee.

Dagmar Wolf-Rammensee


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