ÖDP unterstützt Bürgerinitiative

Mainz. "Sollte es zu einem ersatzlosen Ausverkauf der stadteigenen Plätze an der Ludwigsstraße entgegen der ursprünglichen Vereinbarungen kommen, unterstützt die ÖDP das angestrebte...

Stadtratsantrag der ÖDP fordert mehr koordinierte Aktivitäten gegen beschmierte Bauwerke

Mainz. Illegale Farbschmierereien und sogenannte Tags haben im Mainzer Stadtgebiet an privatem sowie öffentlichem Eigentum einen Umfang erreicht der aus Sicht der ÖDP-Stadtratsfraktion nicht mehr zu...

Marienborner Ortsvorsteher fordert einen Rad- und Fußweg zwischen Marienborn und Klein-Winternheim

Marienborn. Der Marienborner Ortsvorsteher Dr. Claudius Moseler (ÖDP) unterstützt ausdrücklich die Bestrebungen der Klein-Winternheimer Ortsbürgermeisterin Ute Granold für die Realisierung eines...

Reform zügig umsetzen

Das Bundesverfassungsgericht hat die derzeitige Regelung zur Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt, da sie vor allem gegen den Gleichheitsgrundsatz bei der Einheitsbewertung von Grundvermögen...

ÖDP weist Kritik am Bürgerentscheid zurück

Mainz. Für 77,3 % der Mainzer haben die Argumente gegen den Bau des Bibelturms überwogen. Dies war eine deutliche Mehrheit, es war eine wider Erwarten hohe Wahlbeteiligung von 40% mit dem das Quorum...

Kritik an der Kostenberechnung der Verwaltung

Die ÖDP kritisiert erneut die ungesicherte Finanzierung des Bibelturms. „Unter dem Strich wird es deutlich teuerer als die vorhandenen 5,05 Mio Euro“, betont der ÖDP-Fraktionsvorsitzende Dr....

„Baudezernentin setzt auf Intransparenz“

Mainz. Die ÖDP-Stadtratsfraktion fordert Baudezernentin Marianne Grosse (SPD) auf, die vollständige Kostenberechnung nach DIN 276 den Fraktionen und der Öffentlichkeit endlich offen zu legen. „Die...

Ungesicherte Finanzierung des Gesamtkonzeptes

Die ÖDP unterstützt die laufende Kampagne der „Bürgerinitiative Gutenberg-Museum – Fragt die Mainzer“ mit einer ergänzenden Plakatkampagne. „Rund 200 Plakate hat die ÖDP im Stadtgebiet aufgehängt,...

Stadtratsfraktionen sollten sich gemeinsame Zielmarke für mehr Lärmschutz setzen

Marienborn/Weisenau. ÖDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Claudius Moseler zeigt sich enttäuscht über die Angriffe der anderen Stadtratsfraktionen beim Thema Tempo 80 km/h auf dem Mainzer Autobahnring. „Im...

Humanistischer Kirchenführer und überzeugter Ökumeniker

Mit großer Trauer wird in der Ökologisch-Demokratischen Partei auf den Tod des emeritierten Mainzer Bischof Karl Kardinal Lehmann reagiert, der am vergangenen Sonntag, 11.03.2018, im Alter von 81...