Anträge und Anfragen der ÖDP in den Mainzer Ortsbeiräten
ÖPNV-Versorgung im südlichen Bereich von Marienborn
Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Verwaltung wird gebeten, gemeinsam mit der Mainzer Mobilität und dem Marienborner Ortsbeirat ein…
Zukünftige Verfahrensweise bei der Ordnung von Gehwegparken in Bestandssituationen
In der Ortsbeiratssitzung am 21. November 2017 wurde unter dem o. g. Titel (Drucksache Nr. 1286/2017) über die künftigen Regelungen von Gehwegparken…
Fußgängerwege Am Alten Weg
Im Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 0947/2018 der ÖDP Ortsbeiratsfraktion Mainz-Marienborn; hier: Verkehrssicherheit "Am Alten Weg" Vorlage:1291/2018…
Fahren gegen die Einbahnstraße Im Borner Grund
In der Straße Im Borner Grund im Abschnitt zwischen der Wiesenstraße und Am Haidenkeller fahren viele Fahrzeuge immer wieder entgegen der dortigen…
Parksituation Mercatorstraße
Die Parksituation in der Mercatorstraße hat sich in den letzten Jahren zugespitzt. Dies führt u.a. dazu, dass z.B. Rettungsfahrzeuge nicht mehr in…
Mobile Geschwindigkeitsmessgeräte
Die Nutzung der mobilen Geschwindigkeitsmessgeräte mit den entsprechenden Warnhinweisen auf die gefahrene Geschwindigkeit ist immer wieder Thema im…
Lärmminderungsprogramm statt Lärmobergrenze - Nachtflugverbot von 22.00 bis 6.00 Uhr
In den Koalitionsvereinbarungen von CDU und Grünen für die 20. Legislaturperiode des Hessischen Landestag wird auf die Weiterentwicklung der bereits…
Fortschreibung des Regionalfondsgesetzes in den Koalitionsvereinbarungen von CDU und Bündnis 90/die Grünen für die 20.Legislaturperiode des Hessischen Landtages
Der Ortsbeirat möge beschließen: Die ÖDP begrüßt, dass das Regionalfondsgesetz für kommunale Maßnahmen bis 2024 fortgesetzt wird und auch die Stadt…
Kriterien für „freiwillige“ Leistungen im Investitionshaushalt der Stadt Mainz
Im Doppelhaushalt 2017/2018 war vorgesehen, dass der Kinderspielplatz auf der Wiese hinter der Benjamin-Franklin-Straße nach mehr als vier Jahren…
Renovierung/Sanierung bzw. Neubau des „Parkhauses“ im MLK-Park
Das „Parkhaus“ im MLK-Park wird von vielen Jugendlichen im Ortsteil Hartenberg-Münchfeld – speziell des MLK-Parks auf dem Hartenberg – zur…