Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die ÖDP ist in Mainz zu einer etablierten kommunalpolitischen Kraft geworden. Wir sind weiterhin in Fraktionsstärke im Stadtrat vertreten, sind in 11 von 15 Ortsbeiräten vertreten und stellen in Marienborn den Ortsvorsteher. Die Oberbürgermeisterwahl 2023 hat mit der Wahl des parteilosen Oberbürgermeisters Nino Haase hat neue Perspektiven für die Stadt eröffnet. Die ÖDP hatte seine Kandidatur für das OB-Amt erneut unterstützt, weil er sich vor allem der Bürgerbeteiligung und der Bürgernähe verpflichtet fühlt.

Was die ÖDP in den letzten Jahren thematisiert und erreicht hat:

Nach der Ausrufung des Klimanotstandes im Jahr 2019 hat die ÖDP zahlreiche richtungsweisende Anträge und Anfragen eingebracht um die Umsetzung des Beschlusses in konkrete Handlungen zu überführen. Dazu gehörte zum Beispiel der Antrag auf Eindämmung von Lichtemissionen, einen Masterplan für die Stadtentwicklung oder die Forderungen nach flächen- und umweltschonender Stadtentwicklung. Unter https://www.oedp-mainz.de/aktuelles/antraege-stadtrat/ finden Sie zahlreiche Anträge und Anfragen zu weiteren Themenkomplexen, wie z.B. zu Schule & Soziales, oder auch dem Krisenmanagement der Stadt Mainz. Auch das Thema Baumschutz hat in den letzten Monaten große Bedeutung in der Arbeit der ÖDP-Fraktion erlangt. Aber auch ein altes Thema steht wieder auf der Agenda: es gibt Überlegungen die Erweiterung der Universitätskliniken ausgerechend auf dem ursprünglich für den ZDF-Medienpark vorgesehenen Gelände zwischen Lerchenberg und Drais zu realisieren. Hier nimmt die ÖDP mit Blick auf Klima- und Landschaftsschutz eine kritische Position ein.

Ziel der ÖDP bleibt es, in Mainz eine nachhaltige Stadtentwicklung unter der Berücksichtigung sozialer, umwelttechnischer und gesellschaftlicher Herausforderungen zu betreiben, so dass die Stadt lebenswert bleibt. Leider hat hier sowohl die frühere Ampel-Mehrheit als auch die neue Kenia-Koalition aus Grünen, CDU und SPD Im Stadtrat nicht die nötigen Impulse gesetzt.

Mit uns – mitmachen und mitbestimmen: Die ÖDP ist weiterhin Ansprechpartnerin für die Menschen unserer Stadt. Wir sehen uns auch als Anwalt vieler aktiver Bürgerinitiativen in Mainz. Gerne bringen wir auch in Zukunft Ihre Themen und Ihre Probleme in den Mainzer Stadtrat und/oder die Ortsbeiräte in den Mainzer Stadtteilen ein.

Schreiben Sie uns dazu: oedp-stadtratsfraktionstadt.mainz.de

Ihre ÖDP-Stadtratsmitglieder
Dr. Claudius Moseler
Dagmar Wolf-Rammensee