Anträge der ÖDP Mainz-Stadt
Neues Einkaufszentrum in der Ludwigsstraße – Karstadt-Komplex: Zukunft gestalten in Mainz
Der Stadtrat möge beschließen: Der Stadtrat fordert die Verwaltung auf, die Folgen und Auswirkungen durch das neue Einkaufszentrum (EKZ) in der…
Verlagerung der Sophie-Scholl-Schule in den Landkreis Mainz-Bingen
Die Pläne, die BBS II (Sophie-Scholl-Schule) in den Landkreis Mainz-Bingen zu verlagern, sorgen zurzeit für große Verunsicherung unter Schülerinnen…
Teilnahme von Dezernentinnen und Dezernenten an Fraktions-/Parteiveranstaltungen
Mit Rundschreiben an die Fraktionen im Stadtrat vom 25. März 2011 hat der OB die Maßstäbe zur Teilnahme der Verwaltung an Partei- und…
Wirtschaftspark Mainz-Süd - Änderung des Bebauungsplans He 116
Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Verwaltung wird aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, um die Einzelhandelsnut-zung im Wirtschaftspark…
Zukunft der ehemaligen Zwerchallee
In der Diskussion um die Zukunft der Zwerchallee wurden wenige Vorgaben gemacht. Vorgabe sei nur, dass sich die Firmen, die bereits in der Neustadt…
Schulbuchrückgabe
Im Zuge der Einführung der Schulbuchleihe hat die Stadt Mainz diese Aufgabe der Ausleihe übernommen. Im Zuge der Schulbuchrückgabe stellt sich die…
Vorkaufsrecht der Stadt Mainz
Nach § 24 Baugesetzbuch (BauGB) besteht in bestimmten Fällen ein gesetzliches Vorkaufsrecht zugunsten der Gemeinde zwecks Sicherung ihrer…
Zentrum Baukultur – Optimaler Standort erforderlich
Die Attraktivität der Mainzer Innenstadt liegt im besonderen Interesse der Wirtschaft sowie der Bürger. Ein sinnvolles Anliegen ist es, weiter die…
Entwicklungsprojekt Ludwigsstraße – Grundstücksverkäufe
Im Zuge der Planungen zum Entwicklungsprojekt Ludwigsstraße wird die Stadt Mainz voraussichtlich Grundstücke in der Umgebung des künftigen…
Gutachten für das neue Einkaufszentrum in der Ludwigsstraße
Das geplante neue Einkaufszentrum in der Ludwigsstraße ist ein Projekt mit wichtigen Impulsen für die Mainzer Innenstadt, aber auch mit Konsequenzen…