Aktuelle Pressemitteilungen Kreisverband Mainz-Stadt
MdEP Buchner (ÖDP) zur Einführung einer Sperrklausel bei EU-Wahlen
(Brüssel/07.06.2018) Heute hat der EU-Ministerrat die Einführung einer EU-weiten Sperrklausel von zwei bis fünf Prozent für die Wahlen zum…
ÖDP fordert ausreichend Mittel und Personal gegen illegale Farbschmierereien
Mainz. Illegale Farbschmierereien und sogenannte Tags haben im Mainzer Stadtgebiet an privatem sowie öffentlichem Eigentum einen Umfang erreicht der…
Radweg nach Klein-Winternheim? Die unendliche Geschichte..
Marienborn. Der Marienborner Ortsvorsteher Dr. Claudius Moseler (ÖDP) unterstützt ausdrücklich die Bestrebungen der Klein-Winternheimer…
Radweg nach Klein-Winternheim? Die unendliche Geschichte..
Marienborn. Der Marienborner Ortsvorsteher Dr. Claudius Moseler (ÖDP) unterstützt ausdrücklich die Bestrebungen der Klein-Winternheimer…
ÖDP Bundesparteitag wählt Christoph Raabs als neuen Bundesvorsitzenden
Auf ihrem 54. Bundesparteitag am 5. und 6. Mai 2018 in Aschaffenburg haben die über zweihundert Delegierten der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP)…
ÖDP fordert ökologische Neugestaltung der Grundsteuer
Das Bundesverfassungsgericht hat die derzeitige Regelung zur Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt, da sie vor allem gegen den…
ÖDP fordert ökologische Neugestaltung der Grundsteuer
Das Bundesverfassungsgericht hat die derzeitige Regelung zur Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt, da sie vor allem gegen den…
Jetzt die richtigen Lehren für mehr Bürgerbeteiligung ziehen
Mainz. Für 77,3 % der Mainzer haben die Argumente gegen den Bau des Bibelturms überwogen. Dies war eine deutliche Mehrheit, es war eine wider…
ÖDP wird Einführung einer Sperrklausel für die Europawahl 2019 nicht hinnehmen
Presseberichten zufolge plant der Europäische Rat auf Wunsch der deutschen Bundesregierung in seiner morgigen Sitzung eine Regelung zu verabschieden,…
ÖDP sagt „Nein“ zum Bibelturm
Die ÖDP kritisiert erneut die ungesicherte Finanzierung des Bibelturms. „Unter dem Strich wird es deutlich teuerer als die vorhandenen 5,05 Mio…
