Aktuelle Pressemitteilungen Kreisverband Mainz-Stadt

ÖDP zum Dieselfahrverbot

Mainz. Die ÖDP-Stadtratsfraktion ist fassungslos, dass Oberbürgermeister Ebling auch nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum…

ÖDP zum Dieselfahrverbot

Mainz. Die ÖDP-Stadtratsfraktion ist fassungslos, dass Oberbürgermeister Ebling auch nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum…

ÖDP zum Dieselfahrverbot

Mainz. Mit der Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, die Diesel-Fahrverbote erlaubt, ist die Stadt Mainz nun im Zugzwang. „Wir hoffen…

Moseler wirft deutscher Politik „jahrelanges systematisches Versagen“ vor

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) fordert nach dem Leipziger Urteil zum Dieselfahrverbot endlich politische Konsequenzen. „Da nun, richterlich…

ÖDP-Frauen zur Diskussion über den § 219a StGB im Bundestag

Die Vorsitzende des Bundesarbeitskreises Frauen in der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Roswitha Bendl,  hat angesichts der gerade im Bundestag…

Statement zum geplanten Bibelturm

Die ÖDP-Stadtratsfraktion ist mit der der Gestaltung des geplanten „Bibelturms“ und seiner Einbettung in die Ortsumgebung nicht einverstanden.…

Statement zum geplanten Bibelturm

Die ÖDP-Stadtratsfraktion ist mit der der Gestaltung des geplanten „Bibelturms“ und seiner Einbettung in die Ortsumgebung nicht einverstanden.…

ÖDP zum Bibelturm

Mainz. Der AZ-Bericht vom 5. Februar über die Veranstaltung auf dem Lerchenberg zum Bibelturm mit Baudezernentin Marianne Grosse offenbart dringenden…

Mainz muss die komplette Verkehrspolitik auf den Prüfstand stellen – Gunst der Stunde für Fördergelder nutzen

Mainz. Aus dem Ende 2017 von der Bundesregierung beschlossenen Förderprogramm „Saubere Luft“ für Projekte in den Städten erhält Mainz…

Alternativen liegen nicht vor, weil der politische Wille fehlte

Mainz. Die ÖDP-Stadtratsfraktion im Mainzer Stadtrat ist der Auffassung, dass das Thema Rathaussanierung zügig, aber gründlich diskutiert werden…