Aktuelle Pressemitteilungen Kreisverband Mainz-Stadt
ÖDP begrüßt Glasverbot
Die ÖDP-Stadtratsfraktion begrüßt die Ausweitung des Glasverbots am Rosenmontag. „Wir unterstützen aber ausdrücklich den MCV in seiner Forderung, auch…
ÖDP fordert alternative Optionen für die Verwendung der Bundesmittel
Mainz. Auch die ÖDP-Stadtratsfraktion schaltet sich in die Debatte um die Verwendung der rund 22,24 Millionen Euro aus Bundesmitteln ein, die der…
ÖDP: Kommunale Sperrklauseln schaden der Demokratie!
Der Generalsekretär der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Dr. Claudius Moseler, kritisiert die Bestrebungen von SPD, Grünen und CDU in…
ÖDP zu Zitadelle-Drususstein
Mainz-Oberstadt. Der ÖDP-Fraktion in der Mainzer Oberstadt liegt die Zitadelle und die touristische Erschließung bzw. der Erhalt des römischen…
Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag ohne Einigung beendet
(New York/23.05.2015) Die Überprüfungskonferenz des Sperrvertrags für Atomwaffen in New York ist ohne Einigung beendet worden. Der Kernphysiker Prof.…
ÖDP zum Rathaus
Mainz. Am Mittwoch entscheidet der Stadtrat über die Beauftragung von Generalplanerleistungen zur Sanierung des Rathauses. Die ÖDP-Fraktion wird dies…
ÖDP zur Hundesteuer
Mainz. Die ÖDP-Fraktion fordert erneut, dass die Hundesteuer auf die Sätze zurückgenommen wird, die vor ihrer Anhebung im Rahmen der Diskussion um den…
15. Mai: Internationaler Tag der Familie: Aktuelle „Gleichstellungspolitik“ fördert Diskriminierung der Eltern
Unter dem Mantra „Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ betreibt die Bundesregierung eine „Gleichstellungspolitik“, die möglichst alle Eltern in eine…
ÖDP zu Klärschlamm: Stadtvorstand drückt unschlüssiges Konzept durch
Mainz. „Aufgrund welcher Erkenntnisse und alternativen Prüfungen kam der Stadtvorstand zu dem Ergebnis, dass er an dem Bau einer…
ÖDP zu ECE: Stillstand vermeiden
Mainz. Die ÖDP-Stadtratsfraktion warnt vor weiterem Stillstand an der Ludwigsstraße. „Wir können nicht abwarten bis ECE mit Neuigkeiten zu Karstadt…