Pressemitteilungen der ÖDP Mainz-Stadt
Landesregierung hat es versäumt, für Klarheit zu sorgen
„Wir bedauern, dass es die rheinland-pfälzische Landesregierung in ihrer gestrigen Sitzung versäumt hat, in der Frage der Zukunft des…
Ampel soll Sparpaket vorlegen
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler bemängelt, dass die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP das angekündigte Sparpaket weiter auf die…
Verkehrsinsel in Marienborn neu bepflanzt
Marienborn. Vertreter der ÖDP haben am Samstag eine Verkehrsinsel in der Marienborner Altkönigstraße neu bepflanzt. Mit dabei waren das Marienborner…
Verwaltungsgericht Mainz: CDU und ödp/Freie Wähler bringen Resolution ein
Die Hinweise, dass das Verwaltungsgericht Mainz aus Spargründen von der Landesregierung geschlossen werden könnte, haben sich in den letzten Wochen…
Stadt muss endlich eingreifen – BGH-Urteil gibt Kritikern Recht
Mainz-Lerchenberg. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler bemängelt bereits seit Jahren die undurchsichtige und ungerechte Handhabung von…