Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Corona-Pandemie hat Deutschland weiterhin fest im Griff, auch wenn inzwischen die Impfungen begonnen haben. Dies hatte erhebliche Auswirkungen auf das soziale und gesellschaftliche Leben – auch auf die politische Arbeit der ÖDP. Viele Veranstaltungen mussten abgesagt werden bzw. konnten erst gar nicht mehr stattfinden. Ein Jahr ohne Normalität. Daher möchten wir heute auf diesem Weg berichten, was wir im zweiten Halbjahr 2019 – also nach der Kommunalwahl im Mai 2019 – sowie in dem Krisenjahr 2020 thematisiert und bewegt haben.

Trotz Pandemie sind viele der politischen Themen in Mainz nach wie vor akut. Der fortschreitende Klimawandel wird weiterhin entscheidend die Kommunalpolitik begleiten. Dazu hat die ÖDP etliche richtungsweisende Anträge und Anfragen eingebracht. Auch die Bebauung des Wiesbadener Ostfeldes und die Auswirkungen auf die Stadt Mainz waren in unserer Fraktion Thema. Gemeinsam handelte der Stadtrat mit der Ausrufung des Klimanotstandes.

Unter https://www.oedp-mainz.de/aktuelles/antraege-stadtrat/ finden Sie auch zahlreiche Anträge und Anfragen zu weiteren Themenkomplexen, wie z.B. zum Fluglärm, zur Bauschuttdeponie im Steinbruch Laubenheim, zum Flächennutzungsplan und der städtebaulichen Entwicklung in Mainz, zu den Baumaßnahmen an der Ludwigsstraße. Ziel der ÖDP bleibt es, in Mainz eine nachhaltige Stadtentwicklung zu betreiben, so dass die Stadt lebenswert bleibt.

Auch die Situation in den Mainzer Schulen ist uns ein Herzensanliegen, so z.B. die Ausstattung mit Schulpsychologinnen und -psychologen oder mit ausreichend technischen Personal, um die digitale Infrastruktur aufzubauen und zu betreuen. Mainz als Schulträger muss sich hier stärker engagieren und nicht die Verantwortung auf andere politische Ebenen abschieben.

Mit uns – mitmachen und mitbestimmen: Die ÖDP ist weiterhin Ansprechpartnerin für die Menschen unserer Stadt. Wir sehen uns auch als Anwalt vieler aktiver Bürgerinitiativen in Mainz. Gerne bringen wir auch in Zukunft Ihre Themen und Ihre Probleme in den Mainzer Stadtrat und/oder die Ortsbeiräte in den Mainzer Stadtteilen ein.

Schreiben Sie uns dazu: oedp-stadtratsfraktionstadt.mainz.de

Ihre ÖDP-Stadtratsmitglieder
Dr. Claudius Moseler
Dagmar Wolf-Rammensee