Aktuelle Pressemitteilungen Kreisverband Mainz-Stadt
ÖDP zu Sozialticket
Mainz. Die ÖDP-Fraktion drängt bereits seit Jahren auf eine Absenkung des Zeitkartentarifs für sozial schwache Menschen. Zuletzt hatte Sie mit einem…
ÖDP zu Flüchtlingsunterkünften
Mainz. Die ÖDP fordert die Fraktionen im Mainzer Stadtrat auf, die Zwerchallee als temporäre Möglichkeit zur Unterbringung von Flüchtlingen in…
ÖDP fordert erneute Beschlussfassung zu ECE-Projekt
Mainz. "Die Zeit ist reif, einen neuen Beschluss zur Ludwigsstraße im Mainzer Stadtrat zu fassen", erklärt Dr. Claudius Moseler, Fraktionsvorsitzender…
ÖDP im Losglück
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP konnte sich im Losverfahren bei fünf von elf Ausschüssen gegen CDU und AfD/FW durchsetzen. "Wir sind nun in fünf…
Konnexitätsprinzip: Stadt muss gegen das Land klagen
Sehr geehrte Anwesende: wir beraten heute über den Verwaltungsentwurf für den Doppelhaushalt der Jahre 2015-16. Hierbei ist unübersehbar, dass es der…
ÖDP zum Haushalt
Mainz. Die ÖDP-Fraktion sieht keinen Grund für eine Neuverschuldung in Höhe von 35–40 Mio. Euro. „Das Geld ist da, die Stadt fordert es nur nicht…
ÖDP ruft in Resolution gegen Freihandelsabkommen TTIP auf
Mainz. Die ÖDP will zur Stadtratssitzung am Mittwoch eine Resolution gegen die derzeit verhandelten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA…
ÖDP Marienborn mit neuem Vorstand
Marienborn. Dr. Claudius Moseler wurde als Vorsitzender des ÖDP-Ortsverbandes Marienborn auf einer Mitgliederversammlung bestätigt. Zu Stellvertretern…
ÖDP Marienborn mit neuem Vorstand
Marienborn. Dr. Claudius Moseler wurde als Vorsitzender des ÖDP-Ortsverbandes Marienborn auf einer Mitgliederversammlung bestätigt. Zu Stellvertretern…
MdEP Buchner (ÖDP) lehnt Misstrauensvotum gegen Kommissionspräsident Juncker ab
(Brüssel/25.11.2014) Am Donnerstag wird das Plenum des Europaparlaments über einen Misstrauensantrag gegen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker…
