Anträge und Anfragen der ÖDP im Stadtrat Mainz
Durchfahrt von Schwerverkehr durch Marienborn
Durch die Nähe verschiedener Gewerbegebiete (Logistikzentrum Achardstraße Marienborn, Gewerbegebiet Klein-Winternheim sowie Bretzenheim) ist…
Behindertengerechte Zugänge zu den Ortsbeiratssitzungen
Die Stadt Mainz hat das erklärte Ziel, auch behinderten Menschen die Teilnahme am politischen, kulturellen und sonstigen gesellschaftlichen Leben der…
Bundesweite Imagekampagne SolarLokal
Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadtverwaltung prüft die Teilnahme der Stadt Mainz an der kostenfreien, bundesweiten Kampagne „SolarLokal“, der…
Schutz des Feldbergplatzes
Der Stadtrat möge beschließen: Der Feldbergplatz soll als Spiel- und Freizeitbereich für die Anwohnerinnen und Anwohner und die Kinder erhalten…
Mehr Transparenz bei kommunalen GmbH´s
Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadt Mainz beantragt als Gesellschafter kommunaler GmbH's (z.B. Wohnbau, MVG) die Änderung der…
Finanzierung des Stadions am Europakreisel für den 1. FSV Mainz 05
Mittlerweile liegt eine Einigung zwischen dem Land Rheinland-Pfalz, der Landeshauptstadt Mainz und dem 1. FSV Mainz 05 vor, wie das geplante neue…
Übertragung von Aufgaben durch Bund und Land an die Stadt Mainz
Die Stadt Mainz erledigt viele Aufgaben, die ihr vom Bundes- und Landesgesetzgeber übertragen werden (z.B. im Sozialbereich oder im Jugendbereich).…
Energieausweise für städtische Gebäude
Zum 01.01.2008 wird die Energieeinsparverordnung (EnEV) auf Nutzgebäude ausgedehnt. Darin ist vorgesehen, dass für bestehende Nutzgebäude mit mehr als…
Wahl der Mitglieder des Schulträgerausschusses
Der Schulträgerausschuss der Stadt Mainz setzt sich aus den Vertretern der Stadtratsfraktionen zusammen sowie aus Repräsentanten der unterschiedlichen…
Gemeinbedarfsfläche G 124/Zweite Kindertagesstätte im Wohngebiet am Gonsenheimer Sand
In der letzten Stadtratssitzung wurde das o.a. Thema sehr ausführlich diskutiert. Trotzdem ergeben sich aufgrund der am 21.03.2007 geführten Debatten…