Aktuelle Pressemitteilungen Kreisverband Mainz-Stadt

Alternativplanungen müssen auf den Tisch

Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP fragt zur kommenden Stadtratssitzung an, welche Kosten durch den gescheiterten Bau des Kohlekraftwerks auf der…

Stadtspitze soll Einhaltung des Konnexitätsprinzips einfordern

Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP will alle Weichen stellen, damit beim Land die strikte Einhaltung des Konnexitätsprinzips eingefordert werden kann.…

Grundlage für sachliche Entscheidung zum Mainzer Rathaus

Mainz. Die ÖDP-Stadtratsfraktion beantragt zur Sitzung des Stadtrates am 5. Dezember ein zukunftsfähiges Nutzungsbedarfskonzept für das Rathaus zu…

Chance für zentrale Verwaltung - Abriss durch Umnutzung vermeiden – Bürger sollen entscheiden

Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP hält die vorgelegte Machbarkeitsstudie für einseitig und unvollständig. Vor allem seien die möglichen Alternativen…

ÖDP Mainz-Innenstadt: Kommunalwahl 2014 fest im Blick

Der ÖDP-Ortsverband Mainz-Innenstadt hat einen neuen Vorstand gewählt. Als neue Vorsitzende wurde die Dipl.-Geographin Dr. Ellen Eigemeier aus der…

Ergebnisverbesserung beruht allein auf glücklichen Fügungen – Beck soll nachlegen

Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP vermisst im Doppelhaushalt für die Jahre 2013/2014 eigene Anstrengungen des Finanzdezernenten Günter Beck, die zu…

Fraktionen brauchen Zeit zur Beratung – Studie lässt viele Fragen offen

Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP hält den Zeitraum bis zur Entscheidung über die Sanierung des Rathauses am 5. Dezember 2012 für deutlich zu kurz.…

Gesundheitsgefahr für Mitarbeiter im Grünamt – Unnötiger Lärm und Schadstoffbelastung

Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP erinnert Gründezernentin Katrin Eder an ihre Fürsorgepflicht für die Mitarbeiter im Grünamt. Ein bebilderter…

Kein Alleingang im Stadtvorstand – Tag der Offenen Tür war reine Farce

Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP fordert den Stadtvorstand auf, den Fraktionen umgehend die Machbarkeitsstudie zur Rathaussanierung vorzulegen.…

Städtische Gesellschaften sollen mit konkreten Vorhaben gezielt für Investoren werben

Mainz. Für die Stadtratsfraktion ÖDP stehen die Kosten für die Mainzer Teilnahme an der Immobilienmesse Expo Real in München in keinem Verhältnis zum…