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KreisverbandMainz-Stadt

Aktuelle Pressemitteilungen Kreisverband Mainz-Stadt

ÖDP Mainz-Stadt
25.04.2012
ÖDP/Freie Wähler warnen vor Eurorettungsschirm und Fiskalvertrag
Resolution an Abgeordnete des Deutschen Bundestages
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler warnt vor den Auswirkungen eines dauerhaften Eurorettungsschirms (ESM) und des damit verbundenen…
ÖDP Rheinland-Pfalz
22.04.2012
ÖDP beschließt Ehrenkodex
Frankenberger: „Entflechtung von Wirtschaft und Politik“
Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) hat auf Ihrem 43. Bundesparteitag in Hannoversch Münden die Einführung eines Ehrenkodex für Mandatsträger…
ÖDP Rheinland-Pfalz
19.04.2012
ÖDP sieht Grundrechte der Eltern durch Kammerbeschluss des Bundesverfassungsgerichts verletzt
Resch: „Kinderreiche Familien erhalten keine Chance“
Der familienpolitische Experte der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Dr. Johannes Resch, sieht den grundgesetzlich garantierten Schutz der…
ÖDP Mainz-Stadt
18.04.2012
ÖDP/Freie Wähler zum Bürgerhaushalt
Zeit ist reif für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung – Ebling auf Linie der Fraktion
Mainz. „Die Zeit ist reif mit aller Kraft die Einführung eines Bürgerhaushalts für Mainz voranzutreiben“, erklärt Jürgen Freimuth, Mitglied der…
ÖDP Mainz-Stadt
17.04.2012
Stadt sollte mehr auf Fachverstand der eigenen Mitarbeiter setzen
ÖDP/Freie Wähler zum Einkauf externer Beratungsleistungen
Mainz. Die Stadt Mainz hat im vergangenen Jahr insgesamt Aufträge mit einem Volumen von 79,5 Millionen Euro über Ausschreibungen an Unternehmen…
ÖDP Mainz-Stadt
12.04.2012
Ampel schätzt Lage komplett falsch ein
ÖDP/Freie Wähler zum Haushalt
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler empfindet die Reaktion der Ampelvertreter auf ein Schreiben der ADD zum Nachtragshaushalt 2012 als…
ÖDP Mainz-Stadt
10.04.2012
ÖDP/Freie Wähler zu Stellplätzen für Wohnmobile
Verwaltung sieht keine Standortmöglichkeiten
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler wünscht sich von der Verwaltung eine schnelle Lösung, um Stellplätze für Wohnmobilfahrer in Mainz zu…
ÖDP Mainz-Stadt
05.04.2012
ÖDP/Freie Wähler fordern sicherere Radwege
Beschilderung häufig Unfallgrund
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler setzt sich für sicherere Verkehrsmarkierungen der Radfahrwege ein. „Immer wieder kommt es vor, dass sich…
ÖDP Mainz-Stadt
04.04.2012
Wohnbau-Geschäftsführer verurteilt - wo bleibt die Aufarbeitung der Rolle der Aufsichtsräte?
ÖDP/Freie Wähler zum Wohnbau-Prozess
Mainz. Nachdem die juristische Aufarbeitung mit einem der beiden Geschäftsführer der Wohnbau nun abgeschlossen ist, hat sich bis heute nichts getan,…
ÖDP Mainz-Stadt
04.04.2012
ÖDP/Freie Wähler zum Nachtflugverbot
Erste Etappe geschafft – Kampf geht weiter
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler nimmt das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zum Anlass „Jetzt erst Recht“ den Kampf…