Anträge der ÖDP Mainz-Stadt
Fernwärmeversorgung auf dem Lerchenberg
Auf eine Anfrage im Ortsbeirat Mainz-Lerchenberg zur Fernwärmeversorgung hat Umweltdezernentin Katrin Eder geantwortet: „Seitens der Stadt wird nicht…
Finanzierung Ersatzbrückenbauwerk Kreuz Mainz-Süd (A 60 über die A 63)
„Geld reicht nur für 78 Brücken“: Unter dieser Überschrift haben die Rheinische Post und die Welt am Sonntag über die Sanierung von Autobahnbrücken in…
Weiteres LudwigsstraßenForum (LUFO)
Der Stadtrat möge beschließen: Um die Bürgerinnen und Bürger zeitnah über die neuen Entwicklungen zu informieren, wird die Verwaltung gebeten, ein…
Lasten-E-Bikes
Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung der Stadt Mainz wird gebeten zu prüfen, ob es für die Beförderung von Akten, Post und anderen…
Sozialbestattungen in Mainz
Sozialbestattungen finden dann statt, wenn Personen versterben, die kein oder nur ein geringes Einkommen haben. Zumeist gibt es auch keine Angehörigen…
ECE-Projekt – Veränderte Gegebenheiten
Die Stadtratsfraktion ÖDP hält nach den bisherigen Entwicklungen eine neue Beschlussfassung im Mainzer Stadtrat zum ECE-Projekt mittelfristig für…
Schülerzahlen an den Mainzer Förderschulen
Bei der zurzeit laufenden Diskussion über das Thema Inklusion wurde die Befürchtung laut, die Förderschulen könnten in ihrer Existenz gefährdet sein.…
Tierkörperbeseitigung
Die EU-Kommission hat 2012 entschieden, dass die Umlage der Kommunen für Verluste des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung eine unzulässige staatliche…
Behindertengerechter Parkplatz auf dem Lerchenberg
Der Behindertenparkplatz am Einkaufszentrum Mainz Lerchenberg weist statt der eigentlich geforderten Breite von 3,50 m nur die normale Größe eines…