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Antrag / Anfrage / Rede

Amtsblatt

Anfrage zur Stadtratssitzung am 02.12.2015

Das Interesse der Bürgerinnen und Bürger an öffentlichen Sitzungen der Gremien der Stadt Mainz hat in den vergangenen Jahren spürbar nachgelassen. Die Vermutung liegt nahe, dass hier ein direkter Zusammenhang zu dem Umstand besteht, dass die Termine und Tagesordnungen der Gremien der Stadt Mainz nicht mehr in den Tageszeitungen veröffentlicht werden. Die Bürgerinnen und Bürger erscheinen seither schlechter über die Mainzer Themen informiert. Grund könnte sein, dass nur noch, wer das elektronische Amtsblatt abonniert oder eines der ausgelegten Exemplare ergattert, Informationen erlangt. Diese Vorgehensweise konterkariert den Wunsch nach mehr Bürgerbeteiligung.

Wir fragen daher an:

1. Wieviele Online-Abonnenten beziehen das elektronische Amtsblatt?
2. Welche Maßnahmen hat die Verwaltung vorgenommen, um den Anteil der Online-Abonnenten zu erhöhen.
3. Welche Maßnahmen wären aus Sicht der Verwaltung geeignet, um mehr Bürgerinnen und Bürger für ein Abonnement des Amtsblatts zu gewinnen? Welche Kosten wären hiermit verbunden?
4. Wie hoch waren die jährlichen Kosten für die Veröffentlichung der Termine und Tagesordnungen der Gremien in der AZ?
5. Wäre eine Veröffentlichung der Termine und Tagesordnungen der Gremien im Wochenblatt günstiger? Welche jährliche Summe müsste hier angesetzt werden?

Dr. Claudius Moseler
Fraktionsvorsitzender

Antwort der Verwaltung

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