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Antrag / Anfrage / Rede

Baumfällungen entlang Bahnlinie in der Gemarkung Marienborn

Anfrage zur Stadtratssitzung am 03.02.2016

Entlang der Bahnlinie Mainz-Alzey wurde in der Gemarkung Marienborn an einem Feldweg, der in südöstlicher Richtung hinter dem Bahnübergang an der Straße „An der Kirschhecke“ abzweigt (Flur „Im Galgengrund“), zahlreiche Bäume gefällt. Die Maßnahme wurde am 03.12.2015 begonnen und nach Information des Grün- und Umweltamtes durch den Ortsvorsteher von Marienborn weitgehend eingestellt. Bäume wurden dann zumindest nicht mehr entfernt. Schon in früheren Jahren versuchte die Deutsche Bahn AG in diesem Bereich (erfolglos) radikale Rückschnittmaßnahmen durchzuführen.

Wir fragen daher an:
1. Warum wurden die Stadtverwaltung Mainz und/oder der Ortsvorsteher nicht von der Deutschen Bahn AG über diese Maßnahme informiert? Wie gestaltet sich hier der „normale Dienstweg“? Wie ist die Beteiligung der Ortsvorsteher/innen in solchen Fällen?
2. Was sind die Gründe für diese Baumfällmaßnahmen? War diese Maßnahme rechtlich zulässig und was sind die möglichen juristischen Konsequenzen (Ordnungswidrigkeit)?
3. Wie viele und welche Art von Bäumen wurden gefällt?
4. Wer übernimmt den Verkauf von mehr als ca. 10 Kubikmeter Holz, wer verfügt über diese Einnahmen oder wer nutzt das Holz z.B. kostenlos?
5. Wer übernimmt die nötigen Aufräumarbeiten oder verbleiben nicht nutzbare Reste vor Ort einfach liegen? Wann geschieht der Abtransport?
6. Auf welcher Ausgleichsfläche in Mainz werden Ersatzbäume gepflanzt? Wer trägt die Kosten hierfür?

Dr. Claudius Moseler
Fraktionsvorsitzender

Antwort der Verwaltung

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