Blackout-Vorsorge in Mainz – Maßnahmenkatalog und Bürgerinformation

Die Wahrscheinlichkeit großflächiger Stromausfälle in Deutschland wird von Experten aufgrund von Naturereignissen, technischer Störungen oder cyber-physischer Angriffe als realistisch eingeschätzt. Städte wie Mainz tragen eine besondere Verantwortung für die Vorsorge im Katastrophenfall. Eine transparente Kommunikation und die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger ist dabei zentral, um Panik zu vermeiden und resiliente Strukturen zu fördern.

Wir fragen daher an:

1. Gibt es bereits für die Bürgerinnen und Bürger eine Übersicht über bestehende städtische Vorsorgemaßnahmen im Falle eines großflächigen Stromausfalls („Blackout“)? Sind darin die nachfolgenden Punkte berücksichtigt:
•    vorhandene Notfall- und Krisenpläne der Stadtverwaltung und der städtischen Tochtergesellschaften,
•    Maßnahmen zur Aufrechterhaltung kritischer Infrastrukturen (z. B. Wasserversorgung, Krankenhäuser, Feuerwehr, Kommunikation),
•    Ausstattung von Katastrophenschutz-Einheiten mit Notstromaggregaten,
•    Planungen zur Versorgung besonders vulnerabler Gruppen.

2. In welchem Umfang gibt es bereits einen städtischen Maßnahmenkatalog zum Blackout-Szenario? Von wann ist dieser und ist hierfür eine Fortschreibung oder Erweiterung vorgesehen?

3. Ist die Erstellung tiefergehender Konzepte zur aktiven und bürgernahen Information der Mainzer Bevölkerung über das richtige Verhalten bei einem möglichen Blackout geplant?

4. Plant die Verwaltung die u.a. Maßnahmen umzusetzen?
a.    Erstellung und Verteilung eines Info-Flyers oder digitalen Leitfadens („Was tun bei Stromausfall?“).
b.    Öffentliche Informationsveranstaltungen in den Stadtteilen sowie fachliche Fortbildung der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher sowie von Oberbürgermeister und Beigeordneten für den Krisenfall.
c.    Kooperation mit Katastrophenschutz, Feuerwehr, Polizei und sozialen Einrichtungen.
d.    Einrichtung eines städtischen Informationsportals für den Katastrophenfall.

5. Welche Maßnahmen plant die Stadt Mainz langfristig, um den Ausbau von dezentralen, resilienten Energie- und Kommunikationsinfrastrukturen zu fördern, z. B. durch:
•    Solar-Inselanlagen mit Batteriespeichern an öffentlichen Gebäuden,
•    Notstromversorgung für Schulen, Kitas und Verwaltungsgebäude,
•    Förderung privater Vorsorge und regionaler Initiativen?

 
Dr. Claudius Moseler
Fraktionsvorsitzender