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Antrag / Anfrage / Rede

Entwicklung der Mainzer Innenstadt

Antrag zur Stadtratssitzung am 05.09.2012

Der Stadtrat möge beschließen:

1. Die Verwaltung wird beauftragt, für einen städtebaulichen Masterplan Umsetzungs- und Finanzierungsmöglichkeiten zu prüfen und danach den städtischen Gremien von den Ergebnissen zu unterrichten.
2. Im Rahmen des Masterplans soll mit einem besonderen Fokus auf die Mainzer Innenstadt das Tripol-Konzept überdacht und weiterentwickelt werden. Auch hierzu soll die Verwaltung im Rahmen ihrer Vorprüfungen berichten.

Begründung:

Zu 1) Es herrscht ein politischer Konsens in der Stadt Mainz, einen dringend erforderlichen Masterplan aufzustellen. Unabhängig von der Frage der Kosten, muss dieses Projekt dringlich auf den Weg gebracht werden, da durch Unterlassung die Folgekosten für unsere Stadt vermutlich weitaus höher liegen würden.
„Der Masterplan soll themenübergreifend die langfristigen Perspektiven in der baulichen, verkehrlichen und wirtschaftlichen Entwicklung von Mainz aufzeigen und dabei die Schnittstellen zu den Bereichen Bildung, Umwelt und Soziales einbeziehen. Ähnlich wie in anderen Städten (Köln, Frankfurt) soll die Aufstellung des Masterplans Mainz durch ein breites Bündnis aus Wirtschaft, Verwaltung und Gremien der Stadt unter hervorgehobener Einbeziehung der Einwohnerinnen und Einwohner aufgestellt, unterstützt und umgesetzt werden. Der Masterplan soll als Klammer für die vielen bereits jetzt existierenden Einzelkonzepte in der Stadtentwicklung dienen. Er wird als verbindliches Stadtentwicklungskonzept und als maßgeblicher Leitfaden für künftige Entscheidungen verankert sein, z. B. für die Verortung künftiger Nutzungen.“ (Quelle: Mut. Klarheit. Aufbruch. Neue Wege für Mainz – Koalitionsvereinbarung 2009 von SPD, Grünen und FDP).

Zu 2) Mit Blick auf die Planungen im Einkaufsquartier Ludwigsstraße droht durch ECE ein „Duo-Pol“ (Ludwigsstraße/Brandzentrum) in der zentralen Einkaufslage. Dem ist massiv entgegenzuwirken. Dazu muss das Tripol-Konzept überprüft werden. In einer Entwicklungsplanung sind auch die sogenannten Randlagen zu berücksichtigen: Schillerstraße, Münsterplatz, Große Bleiche, Flachsmarktstraße, Gaustraße und die Übergänge in die historische Altstadt. Diese müssen vernetzt sowie attraktiv aufgewertet werden, um den Einkaufsstandort Mainzer City auch in der Fläche zu stärken (Quadrupol-Konzept).

Dr. Claudius Moseler,
Fraktionsvorsitzender

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