Antrag / Anfrage / Rede
Grünflächenkonzept
Anfrage zur Stadtratssitzung am 09.10.2024
Die ÖDP-Stadtratsfraktion begrüßt die bisherigen Schritte der Stadt Mainz im Bereich der Grünflächenpflege und der Förderung der Biodiversität. Gleichwohl gibt jedoch an verschiedenen Stellen massiven Nachholbedarf und dringend erforderliche Verbesserungsmöglichkeiten. Trotz der Bemühungen um die Extensivierung von Flächen und der Einführung einer Begrünungspflicht fehlt eine klare Strategie, ausreichend Transparenz sowie eine spürbarere Einbindung der Bürgerschaft in diesen Prozess. Es ist daher dringend erforderlich, alle geplanten Maßnahmen zur Grünflächenpflege ambitionierter umzusetzen.
Wir fragen daher an:
1. Wie groß sind die gesamten von der Stadt Mainz verwalteten Grünflächen in Quadratmetern? Welcher Anteil davon ist öffentlich zugänglich?
2. Wie viel der städtischen Grünflächen werden durch städtische Mitarbeiter gepflegt und wie viel davon von externen Dienstleistern? Nach welchen Kriterien erfolgt die Vergabe für externe Anbieter?
3. Wie viele Stellen (inklusive Leitungspositionen) stehen der Abteilung für Grünflächenpflege zur Verfügung? Wie viele dieser Stellen sind aktuell besetzt? Wie hoch ist der Personalkostenansatz für diese Stellen, inklusive der jeweiligen Entgeltgruppen?
4. Wie hoch sind die durchschnittlichen Pflegekosten pro Quadratmeter Grünfläche? Wie verhalten sich diese Kosten im Vergleich zu den von der Grünamtsleiterkonferenz empfohlenen Richtwerten?
5. Welche langfristigen Zielsetzungen verfolgt die Stadt in Bezug auf den Anteil an Grünflächen im Stadtgebiet? In welchem Umfang sollen neue Grünflächen im Stadtgebiet geschaffen werden. Welche konkreten Maßnahmen sind geplant, um die Pflege dieser Flächen nachhaltig zu organisieren?
6. Welche Bürgerbeteiligungsmaßnahmen plant das zuständige Dezernat für die weiteren Planungen?
Dr. Claudius Moseler
Fraktionsvorsitzender