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Antrag / Anfrage / Rede

Gutachten zur Klärschlammverbrennungsanlage im Stadtteil Mombach

Anfrage zur Stadtratssitzung am 09.04.2014

Die Menschen in Mombach lehnen die Errichtung der geplanten Mono-Klärschlammverbrennungsanlage ab. Sie haben Bedenken wegen gravierender Geruchs- und anderer Umweltbelastungen, die durch die Anlage in dem stark von Geruchsemmissionen belasteten Ortsteil zusätzlich auf die Menschen zukommen können. Auch die Wirtschaftlichkeit und die Energiebilanz der Anlage werden angezweifelt. Darüber hinaus sehen die Anwohnerinnen und Anwohner den Ruf ihres Ortsteils in großer Gefahr. Schon jetzt sei Mombach durch Ansiedlung stark emittierender Industrie ein „unbeliebter“ Ortsteil. Ein von der Umweltdezernentin Katrin Eder in Auftrag zu gebendes Gutachten soll die offenen Fragen zur geplanten Klärschlammverbrennungsanlage klären.

Wir fragen daher an:

1. Wie lautet die exakte Fragestellung des Gutachtens zur Klärschlammverbrennung in Mombach?
2. Wird das Gutachten Auskunft geben über
a) eine Wirtschaftlichkeitsberechnung und die Energiebilanz zur geplanten Klärschlammverbrennung?
b) eine Wirtschaftlichkeitsberechnung und die Energiebilanz zur derzeitigen Klärschlammentsorgung?
c) alternative Möglichkeiten zur jetzigen Klärschlammentsorgung und zur geplanten Verbrennung?
3. Wann wird das Gutachten in Auftrag gegeben?
4. Welche Kosten entstehen durch das Gutachten?
5. Wer trägt diese Kosten?

Dr. Claudius Moseler,
Fraktionsvorsitzender

Antwort der Verwaltung

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