Hitzeschutz in öffentlichen Einrichtungen

Die zunehmende Zahl und Intensität von Hitzeperioden stellt insbesondere vulnerable Gruppen vor erhebliche gesundheitliche Risiken. Ältere Menschen, pflegebedürftige Personen und sowie Kinder gelten als besonders hitzegefährdet. Die Stadt Mainz verfügt mit ihrem Hitzeaktionsplan bereits über ein grundsätzliches Rahmenkonzept. Unklar ist jedoch, inwieweit dieses in konkrete bauliche und technische Maßnahmen in städtischen bzw. öffentlich getragenen Altersheimen, Krankenhäusern, Schulen und Kitas übersetzt wird.

Daher fragen wir an:

1.    Wie viele städtische bzw. öffentlich getragene Altersheime, Krankenhäuser, Schulen und Kindergärten in Mainz verfügen aktuell über eine Klimatisierung oder vergleichbare aktive Kühlungssysteme wie beispielsweise mobile Klimageräte? Bitte aufgeschlüsselt nach Einrichtungstyp.
2.    Gibt es einen Sanierungs- bzw. Ausstattungsplan der Verwaltung, um die verbleibenden Einrichtungen mit Klimatisierung oder anderen wirksamen Kühlungsmaßnahmen auszustatten? Wenn ja, in welchem Zeitraum und mit welchem Budget?
3.    Welche baulichen und technischen Alternativen zur klassischen Klimatisierung werden von der Verwaltung geprüft oder bereits umgesetzt, wie etwa Verschattung, Fassaden- und Dachbegrünung, Nachtauskühlung, verbesserte Isolierung sowie der Einsatz von Wärmepumpen, die sowohl Heiz- als auch Kühlfunktionen übernehmen können?
4.    Inwiefern ist der Hitzeaktionsplan der Stadt Mainz neben dem eigenen Hitzeaktionsplan für stätische Kitas mit konkreten, verbindlichen Maßnahmen für Altersheime, Krankenhäuser und Schulen hinterlegt, und welche Stelle überwacht deren Umsetzung? 
5.    Wie werden Bewohnerinnen und Bewohner sowie Beschäftigte in Altersheimen, Krankenhäusern und Schulen und Kitas im Ernstfall über Hitzewarnungen informiert, und welche Notfallmaßnahmen greifen bei extremer Hitzebelastung?

Dr. Claudius Moseler
Fraktionsvorsitzender