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Katastrophenschutz in Mainz

Anfrage zur Stadtratssitzung am 29.09.2021

Die Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 im Ahrtal, in der Eifel und Teilen von NRW hat gezeigt, dass wir uns stärker auf solche Extremwetterereignisse im Kontext mit dem Klimawandel vorbereiten müssen. Neben Fragen eines ökologischen Hochwasserschutzes, sind vor allem auch organisatorische Fragen des Katastrophenschutzes zu diskutieren, um die Menschen rechtzeitig zu warnen. Diese Anfrage ist ein erster Impuls unserer Fraktion zu diesem Themenfeld und muss weiter vertieft werden.
 
Wir fragen an:


1. Die Kommunikation zwischen dem Europäischen Hochwasser Warnsystem (EFAS), dem Deutschen Wetterdienst (DWD), den Innenministerien und den Ländern / Kreisen war bereits mehrfach in der Kritik, u.a. dass die entsprechenden Meldungen nicht ernst genom-men wurden oder zu spät weitergegeben wurden.
a) Welche Stellen in Mainz erhalten die entsprechenden Wetterwarnmeldungen und auf welchem Weg? Welche Maßnahmen greifen in Mainz ab welcher Warnstufe?
b) Welche Meldungen gab es für den Raum Mainz am 14.07.2021 und in den Tagen davor? 

2. Die flächendeckende Wiedereinführung des Katastrophenalarmes als analoges Pendant, z.B. zu bereits bestehenden Warnapps, soll in Mainz bestehen bleiben. Dazu gab es in Mainz kürzlich einen entsprechenden Probealarm. Laut der Stadt sind ca. 55 Sirenen einsatzfähig (siehe Vorlage 1378/2020).
a) Wieviele davon waren während des Probealarms noch einsatzfähig?
b) Ab dem Jahr 2021 sollen in Mainz insgesamt 32 elektronische Hochleistungssirenen an neuen Standorten installiert werden. Wie sieht der Zeitplan konkret aus, an welchen Standorten sollen die neuen Sirenen installiert werden? Wie viele wurden bereits installiert?
c) Die Verwaltung wird gebeten, den Fraktionen bzw. den Ortsvorsteherinnen und Ortsvor-stehern eine entsprechende Übersicht/Karte der Standorte (einsatzfähig/nicht einsatzfähig/geplante neue Standorte) zur Verfügung zu stellen. Ist das möglich? 

3. Sind die Rettungsdienste in Mainz (Feuerwehr, u.a.) in Redundanz weiterhin noch mit dem BOS-Analogfunk ausgerüstet, welcher bei einem Ausfall des Digitalnetzes noch funktioniert? Wenn ja, in welchem Umfang, wenn nein, warum nicht?

Dr. Claudius Moseler
Fraktionsvorsitzender

Antwort der Verwaltung

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