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Kommunikation der Stadtratsfraktionen mit der Stadtwerke Mainz AG

Anfrage zur Stadtratssitzung am 31.10.2012

Die Stadtratsfraktion ÖDP hat sich in den vergangenen Monaten mehrfach schriftlich mit Fragen zur Energieversorgung in Mainz an die Stadtwerke Mainz AG gewandt. Die Stadtwerke haben bis heute auf keines der Schreiben in irgendeiner Form geantwortet. Gleichzeitig lädt der Stellvertretende Vorstandsvorsitzende Detlev Höhne aber die SPD-Fraktion zu exklusiven Infoveranstaltungen ein. Auch darüber hinaus besteht offenbar ein enger Informationsaustausch zwischen den Stadtwerken und anderen Fraktionen. Die unkooperative Haltung der Stadtwerke Mainz AG unserer Fraktion gegenüber behindert uns indes nachhaltig in unserer Fraktionsarbeit auf allen Themenfeldern, die von den Stadtwerken abgedeckt werden. Erstaunlich ist zudem, dass nicht nur Anfragen, die an die Stadtwerke gerichtet sind unbeantwortet bleiben, sondern auch solche, die an Detlev Höhne und Frau Katrin Eder in ihrer Funktion als Stiftungsvorstand der Mainzer Stiftung für Klimaschutz und Energieeffizienz gerichtet sind.

Im Einzelnen handelt es sich um folgende Schreiben, die bislang unbeantwortet blieben:
- Schreiben vom 06.06.2012: Stand der Planungen zu dezentralen Energiespeichern
- Erinnerungsschreiben vom 28.06.2012 zum obigen Thema
- Schreiben vom 14.06.2012 an die Mainzer Stiftung für Klimaschutz und Energieeffizienz (hier hatten wir unter anderem um die Zusendung der Stiftungssatzung gebeten)

Wir fragen daher an:

1. Ist die Stadtwerke Mainz AG allen Fraktionen im Stadtrat gleichermaßen zur Auskunft verpflichtet?
2. Welche Möglichkeit sieht die Verwaltung, dass unserer Ratsfraktion in Zukunft Fragen beantwortet werden, die die Stadtwerke betreffen?
3. Ist es zulässig, dass der stellvertretende Vorstandsvorsitzende der Stadtwerke Mainz AG nur den von ihm ausgewählten Stadtratsfraktionen Rede und Antwort steht?

Dr. Claudius Moseler,
Fraktionsvorsitzender 

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