Kosten für das gescheiterte Kohlekraftwerksprojekt in Mainz

Die KMW verzichtete laut Schreiben vom 11.09.2012 an die Genehmigungsbehörde SGD Süd offiziell auf alle bereits erteilten Bau- und Immissionsgenehmigungen für das geplante Kohlekraftwerk auf der Ingelheimer Aue und gibt diese als erledigt zurück. Auch das Oberverwaltungsgericht in Koblenz hat die anhängigen Klage-Verfahren gegen das Projekt inzwischen für erledigt erklärt. Es bleibt die Frage, welche Planungskosten durch das von der überwiegenden Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger abgelehnte Projekt entstanden sind und wie es mit der kommunalen Energieversorgung am Standort Mainz weitergeht.

Wir fragen daher an:
1. Welche Kosten in welcher Höhe sind für das Projekt
a) bei den Kraftwerken Mainz/Wiesbaden,
b) den Stadtwerken Mainz
c) und bei der Stadt Mainz entstanden?
2. Wer kommt letztlich für alle unnötig verursachten Kosten auf?
3. Welche Planungen bestehen nun für die Zukunft der kommunalen Energieversorgung am Standort Mainz („Plan B“)?
4. Welche Anstrengungen wollen die KMW und/oder die Stadtwerke Mainz mittel- und langfristig mit Blick auf die erneuerbaren Energien unternehmen?

Dr. Claudius Moseler,
Fraktionsvorsitzender

Antwort der Verwaltung