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Mobilfunkantennen mit dem Mobilfunkstandard 5G

Anfrage zur Stadtratssitzung am 24.11.2021

Nachdem die Verwaltung die Antwort zur Anfrage Nr. 1951/2019 der ÖDP-Stadtratsfraktion betreffend Einführung von 5G in Mainz – Gesundheitsrisiken und Datensicherheit (ÖDP) unzureichend und ausweichend beantwortet hat, sind wir immer noch der Auffassung, dass die Verwaltung gegenüber dem Mainzer Stadtrat eine entsprechende Auskunftspflicht hinsichtlich der Planungen und Maßnahmen im Kontext des Aufbaus von Mobilfunkantennen mit dem Mobilfunkstandard 5G hat. Daher formulieren wir hier einige grundlegendere Fragen. Außerdem hat vor etlichen Jahren die Verwaltung auf ihrer Internetseite zum Thema Mobilfunk ausführlich informiert.

Wir fragen daher an:

1.    Welche städtischen Ämter bzw. Abteilungen befassen sich mit dem Thema Mobilfunk und der Errichtung der entsprechenden Antenneninfrastruktur? Wie sieht die Zusammenarbeit mit der Bundesnetzagentur und den Netzbetreibern konkret aus?
2.    Wie viele Mobilfunkantennen mit dem Mobilfunkstandard 5G wurden inzwischen in Mainz aufgestellt? Wir bitten um eine Übersicht der entsprechenden Standorte im Stadtgebiet Mainz differenziert nach den entsprechenden Netzbetreibern.
3.    Gab es in den letzten Jahren größere Baugenehmigungsverfahren im Kontext mit Mobilfunkantennen?
4.    Offensichtlich ist die Unterseite der Mainzer Webseite https://mainz.de/microsite/mobilfunkstandorte/faq/wasistmobilfunk.php mindestens seit ca. 10 Jahren nicht mehr aktualisiert worden. Demzufolge ist auch das Kartenmaterial veraltet. Warum hat die Verwaltung die entsprechenden Informationen in den letzten Jahren nicht auf dem aktuellen Stand gehalten?
5.    Bis wann sollen die Informationen auf der Internetseite auf den aktuellen Stand gebracht werden?
 
Dr. Claudius Moseler,
Fraktionsvorsitzender

Antwort der Verwaltung

 

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