Obere Austraße 7

Im Zusammenhang mit der Stadtwerke-Immobilie in der Oberen Austraße 7 fragen wir an:

1. Wer war der Vorbesitzer des Geländes und der darauf befindlichen Gebäude?
2. Welchen Kaufpreis hat die Stadtwerke AG im Jahre 2009 für Gelände und Gebäude bezahlt?
3. Wurde zur Ermittlung des Kaufpreises im Jahre 2009 ein Wertgutachten erstellt? Wenn ja, von wem wurde das Gutachten erstellt und was ist darin über den Zustand der Gebäude ausgesagt? Wenn nein, warum wurde kein Gutachten erstellt?
4. Welche Nutzung war von der Stadtwerke AG ursprünglich für das Gelände und ggf. die dort befindlichen Gebäude vorgesehen?
5. Wie ist die diesbezügliche Planung heute?
6. Welche Sicherungsmaßnahmen für Gelände und Gebäude wurden von der Stadt- werke AG seit 2009 vorgenommen?
7. In den verschiedenen Gebäuden wurden offensichtlich Metallleitungen und –rohre gewaltsam entfernt. Hat die Stadtwerke AG wegen dieser Eigentumsverletzungen jeweils Strafanzeigen erstattet?
8. Wäre die Stadtwerke AG bereit, die Immobilie für eine soziokulturelle Nutzung (ggf. auch als Zwischenlösung) kostengünstig zur Verfügung zu stellen?

Dr. Claudius Moseler,
Fraktionsvorsitzender