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Antrag / Anfrage / Rede

Stadtmauer Grundstück Rheinstraße – Aushubarbeiten

Anfrage zur Stadtratssitzung am 11.02.2015

Das Grundstück an der Stadtmauer zur Rheinstraße hin zwischen Weintorstraße und Holzturm liegt seit vielen Jahren brach. Die ÖDP-Fraktion hatte zur Stadtratssitzung am 13.04.2011 unter anderem beantragt (Antrag Nr. 0689/2011 – „Reste der mittelalterlichen Stadtmauer in Mainz“),

ein nachhaltiges Konzept für den Erhalt und den Schutz der Reste der hochmittelalterlichen Stadtmauer (Rheinstraße, Hintere Bleiche, Drususstraße, Fischergasse, Scharngasse) zu erstellen. Dabei soll das besondere Augenmerk auf eine entsprechende Inwertsetzung (z. B. durch Grünzonen) des Umfeldes der Stadtmauer in der Rheinstraße gelegt werden wie es im Bebauungsplan „A 261 - Stadtmauer Rheinstraße“ vorgesehen ist.

Der Sachstandsbericht 0521/2013 zur Stadtratssitzung am 17.04.2013 griff diesen Antrag positiv und mit einigen in Aussicht gestellten Maßnahmen auf. Der Antrag sollte als erneuter Sachstandsbericht im Februar 2014 aufgerufen werden. Dies geschah nicht. Das Grundstück wurde zwischenzeitlich als Lagerplatz für Baustellen-Einrichtungen genutzt – sehr zum Verdruss der Menschen in Mainz, der Anwohner in unmittelbarer Nähe, aber auch der Touristen, die Reste der Stadtmauer besichtigen wollen. Augenzeugenberichten zufolge wurden nun bereits Ende Januar 2015 Aushubarbeiten auf dem ehemaligen Tankstellengrundstück an der Stadtmauer/Rheinallee vorgenommen. Beim Aushub auf dem Grundstück wurden mehrere große Steinbrocken ausgebaggert. Der Bauunternehmer hatte daraufhin die Aushubarbeiten gestoppt und die zuvor ausgehobene Fläche wieder verfüllt.

Wir fragen an:

1. Welche Bedeutung hatten diese Aushubarbeiten?
2. Wurde bei diesen Arbeiten die Stadtmauer in irgendeiner Weise beschädigt oder deren Stabilität beeinträchtigt?
3. Aus welchem Grund hat der Bauunternehmer die Aushubarbeiten gestoppt und die zuvor ausgehobene Fläche wieder verfüllt?
4. Welche weiteren Maßnahmen sind für das ehemalige Tankstellengrundstück und die Inwertsetzung der Stadtmauer geplant?

Dr. Claudius Moseler
Fraktionsvorsitzender

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