Stolpersteine – Verbesserung der Informationspolitik

Die sogenannten Stolpersteine sind ein Kunstprojekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig und werden in der Landeshauptstadt Mainz seit dem Jahr 2007 verlegt. Die Stolpersteine sind kein Projekt der Landeshauptstadt Mainz, sondern werden ausschließlich auf private Initiative hin verlegt. Dies ist in vielen anderen Städten – z.B. in unserer Nachbarstadt Wiesbaden – ähnlich.

Laut Auskunft des für die Stolpersteine in Mainz bei der Stadt zuständigen Herrn Markus Steinmetz begrüßt die Landeshauptstadt Mainz das private Engagement im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus sehr und unterstützt das Kunstprojekt Stolpersteine insoweit, dass Herr Steinmetz als Mitarbeiter des Amtes 42 – Kultur und Bibliotheken – koordinierend im Genehmigungsverfahren zwischen den Initiatoren, dem Amt 61 – Stadtplanungsamt (Stadtbildpflege / Straßenbetreib)und dem Büro des Künstlers Gunter Demnig tätig ist. Eingebunden sind dabei auch das Dezernat VI, die jeweiligen Ortsverwaltungen (über Amt 10 - Hauptamt) und die Bewohner der anliegenden Häuser.

Anders als in anderen Städten gibt es aber keine Möglichkeit sich z.B. über das Internet über die anstehenden Termine zur Verlegung zu informieren. Auch gibt es keine Einladungen für Stadtratsmitglieder.

Darüber hinaus werden die Termine seitens der Stadt offenbar häufig gar nicht oder erst sehr kurz vor der jeweiligen Verlegung der Stolpersteine bekannt gegeben, obwohl Bürger und Institutionen bereits Wochen zuvor um Mitteilung der Termine gebeten hatten. Interessierte Personen, die gerne der Verlegung beiwohnen möchten, haben so meist nicht die Gelegenheit, sich terminlich hierauf einzustellen.

Wir fragen daher an:
1. Warum betreibt die Stadt im Fall der Stolpersteine eine andere Informationspolitik als z.B. im Fall zahlreicher anderer kultureller Ereignisse, die auch nicht von der Stadt selbst organisiert werden (explizite Einladung der Stadtratsmitglieder, Bekanntgabe der Termine auf der Homepage der Stadt etc.)?
2. Warum gibt die Stadt – wenn sie denn überhaupt informiert – die Termine trotz seit langem vorliegender Anfragen häufig erst kurzfristig (einen Tag) vor der Verlegung der Stolpersteine bekannt?
3. Wäre es besonders auch vor dem Hintergrund, dass die Städte Mainz, Worms und Speyer das Ziel einer Aufnahme in das UNESCO-Weltkulturerbe als SchUM-Städte verfolgen (siehe https://www.mainz.de/WGAPublisher/online/html/default/hthn-9m9g3d.de.html und https://www.mainz.de/WGAPublisher/online/html/default/hthn-8vl9tv.de.html) nicht mehr als angemessen, wenn die Stadt Informationen über die Verlegung der Stolpersteine nicht nur auf Nachfrage bereitstellt? Was hindert die Stadt daran, hier offensiv zu informieren?
4. Wäre es möglich, ähnlich wie z.B. in Wiesbaden, wo in Kooperation mit dem „Aktiven Museum Spiegelgasse“ – auf das auch ein Link auf der Homepage der Stadt verweist – mehr Informationen über die Stolpersteine zur Verfügung zu stellen: nächster Verlegungstermin, sog. Erinnerungsblätter zu den jeweiligen Opfern etc. ( http://www.am-spiegelgasse.de/willkommen-in-der-spiegelgasse/geschichte-und-erinnerung/stolpersteine/ )?

Dr. Claudius Moseler
Fraktionsvorsitzender

Antwort der Verwaltung