Antrag / Anfrage / Rede
Taubertsbergbad – Zuschuss der Stadt
Anfrage zur Stadtratssitzung am 23. November 2016
Zur Stadtratssitzung am 4. Oktober 2016 hatten wir in einer Anfrage (1417/2016) zum Insolvenzfall Taubertsbergbad wissen wollen: „Die Stadt Mainz zahlt jährlich für die Nutzung des Taubertsbergbads für den Schul- und Vereinssport. Ist der Betrag für 2016 bereits ausgezahlt worden? Wenn ja, in welcher Höhe/welcher Anteil?“
Die Verwaltung hat die Frage wie folgt beantwortet: „Nein.“
Wir fragen daher an:
1. Hat die Stadt Mainz ihren anteiligen monatlichen Zuschuss in den ersten Monaten des Jahres 2016 nicht ausgezahlt?
2. Wurde die Zahlungsunfähigkeit des Betreibers dadurch evtl. erst hervorgerufen?
3. Musste der Betreiber das Bad also von Januar 2016 bis Ende August 2016 betreiben, ohne den Zuschuss der Stadt erhalten zu haben?
4. Wie hoch waren bzw. sind die Schulden des Betreibers bei der Stadt Mainz?
5. Warum wurden diese Schulden nicht mit dem Zuschuss der Stadt für den Schul- und Vereinssport verrechnet und der Restbetrag zum Betrieb des Bades ausgezahlt?
Dr. Claudius Moseler
Fraktionsvorsitzender