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Antrag / Anfrage / Rede

Verbesserung der Aufenthaltsqualität am Rheinufer – Umsetzung Rahmenplan Rheinufer

Anfrage zur Stadtratssitzung am 12. Juli 2016

In den Jahren 1997-2000 wurden konkrete Verbesserungsmaßnahmen zur Steigerung der Aufenthaltsqualität am Rheinufer erarbeitet.

Auf der Homepage der Stadt Mainz (https://www.mainz.de/verwaltung-und-politik/buergerservice-online/rheinuferforum-mainz.php) heißt es hierzu:

„Die letzte Gesamtplanung des Rheinufers stammt aus den Zeiten des Stadtbaumeisters Eduard Kreyßig gegen Ende des 19. Jahrhunderts. Seitdem hat sich die Nutzung des Rheinufers stark verändert. Es erfolgte ein Wandel der Stadtstruktur, ohne die Besonderheiten und Chancen der außergewöhnlichen Lage am Rhein zu berücksichtigen. 1997 wurde das Stadtplanungsamt mit einer umfassenden Planung für das Rheinufer im Bereich der Innenstadt beauftragt.

Auf Grund der Komplexität des Themas wurde mit dem RheinUferForum ein neuer Weg zur Zielfindung und Konsensbildung zwischen den am Planungsprozess beteiligten Akteuren beschritten. […]

Parallel zum RheinUferForum wurde ein Workshop mit drei interdisziplinär besetzten Arbeitsgemeinschaften durchgeführt, in dem die Empfehlungen des RheinUferForums grafisch umgesetzt werden sollten. Die Erkenntnisse hieraus mündeten anschließend wieder in das RheinUferForum, das in einer Abschlusssitzung die Empfehlungen verabschiedete. […]

Basierend auf den Empfehlungen des RheinUferForums und den Ergebnissen des Workshops wurde ein Rahmenplan für das Rheinufer entwickelt, mit dem die geordnete städtebauliche und stadtgestalterische Entwicklung des Rheinufers künftig gesteuert werden soll. Der Rahmenplan Rheinufer als ganzheitliches Gestaltungskonzept wurde im Jahre 2000 vom Stadtrat der Stadt Mainz beschlossen. Alle hierin integrierten Leitlinien zur Gestaltung und Nutzung sind für die Entwicklung des Rheinufers bindend.“

Wir fragen daher an:

1. Welche Gestaltungsmaßnahmen wurden seit Verabschiedung des Rahmenplans Rheinufer vorgenommen.
2. Welche Gestaltungsmaßnahmen sind konkret geplant?
3. Welche Vorschläge aus dem RheinUferForum, die Bestandteil des Rahmenplans wurden, sind aus Sicht der Verwaltung in naher Zukunft umzusetzen?
4. Welche evtl. über den Rahmenplan hinausgehenden Gestaltungsmaßnahmen sind im Zuge der geplanten Sanierung des Rathauses realisierbar bzw. möglich?

Dr. Claudius Moseler
Fraktionsvorsitzender

Antwort der Verwaltung

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