Antrag / Anfrage / Rede
Verschmutzung durch Zigarettenstummel
Anfrage zur Stadtratssitzung am 06.05.2026
Mainz positioniert sich bewusst als lebenswerte und attraktive Stadt und Tourismusstandort. Ein gepflegtes Stadtbild ist dabei ein zentraler Faktor für die Wahrnehmung durch Besucherinnen und Besucher sowie für die Lebensqualität der Bevölkerung insgesamt.
Im öffentlichen Raum sind jedoch weiterhin erhebliche Verschmutzungen durch achtlos weggeworfene Zigarettenstummel zu beobachten. Diese stellen nicht nur ein ästhetisches Problem dar, sondern haben auch erhebliche ökologische Auswirkungen (Mikroplastik, Schadstoffe), sowie Folgekosten für die Stadtreinigung.
Wir fragen daher an:
1. Welche konkreten Maßnahmen wurden in den Jahren 2024, 2025 und 2026 ergriffen, um das Wegwerfen von Zigarettenstummeln im öffentlichen Raum zu reduzieren (z. B. Aufklärungskampagnen, Infrastruktur, Kooperationen)?
2. In welchem Umfang wurden Abfallbehälter bzw. Aschenbecher im öffentlichen Raum installiert oder nachgerüstet, insbesondere an stark belasteten Orten (z. B. Innenstadt, Rheinufer, Plätze mit hoher Gastronomiedichte)?
3. Welche Maßnahmen ergreift das Ordnungsamt zur Kontrolle und Ahndung entsprechender Verstöße?
4. Wie viele Verstöße im Zusammenhang mit dem Wegwerfen von Zigarettenstummeln bzw. Kleinmüll wurden im Jahr 2024, 2025 sowie im bisherigen Jahr 2026 festgestellt?
5. Wie wurden diese Verstöße geahndet (z. B. Verwarnungen, Bußgelder) und in welcher Höhe wurden entsprechende Einnahmen erzielt?
6. Wie bewertet die Verwaltung die Wirksamkeit der bisherigen Maßnahmen und welche weiteren Maßnahmen sind geplant bzw. werden geprüft, um die Verschmutzung durch Zigarettenstummel künftig weiter zu reduzieren?
7. Ist die Verwaltung bereit an besonderen Hotspots wie Bus- und Straßenbahnhaltestellen hinsichtlich weggeworfener Zigarettenstummel ein Rauchverbot zu erlassen? Wenn JA, wer muss das entscheiden?
Dr. Claudius Moseler
Fraktionsvorsitzender