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Antrag / Anfrage / Rede

Wasserstoffbusse im Mainzer ÖPNV – „H2Bus Rhein-Main“

Anfrage zur Stadtratssitzung am 23. November 2016

Im Rahmen der EU-Förderinitiative „Jive“ („Joint Initiative for hydrogen Vehicles across Europe“) zur Beschaffung von Brennstoffzellen-Busflotten ist für das gemeinsame „H2Bus Rhein-Main“-Projekt von ESWE Verkehr, MVG und traffiQ die Anschaffung von insgesamt elf Brennstoffzellen-Bussen geplant (Wiesbaden: je zwei Solo- und Gelenkbusse; Mainz: je zwei Solo- und Gelenkbusse; Frankfurt: drei Solobusse). Das Projekt „H2Bus Rhein-Main – emissionsfreier Nahverkehr in der Metropolregion“ soll nach der Erteilung des Förderbescheids durch die EU (die Erteilung wird laut Presseberichten vom Sommer 2016 für das 4. Quartal 2016 erwartet) im 1. Quartal 2017 starten. Die ersten Busse sowie die Wasserstofftankstelle könnten dann im 1. Quartal 2018 in Betrieb gehen.

Der Aufbau einer Wasserstofftankstelle ist bei ESWE Verkehr in Wiesbaden geplant und ein technisches Kompetenzzentrum inklusive Buswerkstatt bei der MVG in Mainz vorgesehen, aber keine Tankstelle für Mainz.

Ein entscheidender Faktor für die Wirtschaftlichkeit der Anlage ist laut Presseberichten auch die Belastung des Speicherbetriebs mit Netzentgelten und EEG-Umlage. Weil Speicher derzeit rechtlich als „Letztverbraucher“ eingestuft werden, sind diese normalerweise zumindest anteilig fällig. Die Bundesnetzagentur habe jedoch bereits eine Befreiung für das Pilotvorhaben signalisiert.

Wir fragen daher an:

1. Wie weit ist das Projekt „H2Bus Rhein-Main“ vorangeschritten? In welchen Schritten läuft das Projekt ab?
2. Für Mainz ist die Förderung von insgesamt vier Brennstoffzellenbussen durch das Projekt „H2Bus Rhein-Main“ geplant. Plant die MVG mittelfristig die Anschaffung zusätzlicher Busse aus eigenen Mitteln?
3. Ist der Einsatz der Brennstoffzellenbusse für große oder nur kleinere Linienabschnitte vorgesehen bzw. geeignet?
4. Wie hoch sind die Anschaffungskosten für einen Solo- bzw. einen Gelenkbus im Vergleich zu den jetzt eingesetzten Bussen der MVG?
5. Ist eine schrittweise Komplettumstellung der jetzigen Flotte auf Brennstoffzellenbusse innerhalb der nächsten 10 bis 15 Jahre realistisch? Wenn nein, warum nicht bzw. welcher Zeitraum ist hierfür vorgesehen?
6. Kann und wird der Energiepark Hechtsheim mit der weltweit größten „Power-to-Gas“-Anlage (siehe auch: http://www.energiepark-mainz.de/artikel-detailseite/article/wasserstoff-vorzeigeprojekt-laeuft-erfolgreich/) den Brennstoff liefern?
a) Wenn nein, warum nicht?
b) Wenn ja, warum soll dann die Wasserstofftankstelle bei ESWE Verkehr in Wiesbaden und nicht in Mainz angesiedelt werden? 7. Hat die Bundesnetzagentur inzwischen offiziell ihre Zusage gegeben, das Projekt „H2Bus Rhein-Main“ von Netzentgelten und EEG-Umlage frei zu stellen?

Dr. Claudius Moseler
Fraktionsvorsitzender

Antwort der Verwaltung

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