Wissenschaftliche Stadtbibliothek

Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat im Rahmen der Sparmaßnahmen zum Entschuldungsfonds starke Kürzungen im Etat der Wissenschaftlichen Stadtbibliothek beschlossen. Dies betrifft vor allem die Neu- und Ersatzbeschaffung von Sachmitteln, den Abbau von Personal und damit einhergehend die Reduzierung von Dienstleistungen. Die Proteste der Bevölkerung und angesehener Persönlichkeiten aus Kultur und Politik gegen diesen Kahlschlag waren enorm. Vor allem wurde befürchtet, dass der Stadtbibliothek ein starker Bedeutungsverlust und Stillstand in der Entwicklung droht.

Wir fragen daher an:
1. Der Personalabbau sollte sukzessive aufgrund von Ruhestand der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erfolgen. Wie viele Stellen wurden bisher abgebaut? Wie viele werden noch gestrichen?
2. Welche konkreten Auswirkungen hatte dieser Personalabbau auf die Nutzer der Stadtbibliothek? Wie haben sich die Öffnungszeiten verändert?
3. Wie haben sich die Nutzerzahlen von vor Beginn der Sparmaßnahmen im Jahr 2012 bis heute verändert?
4. In welcher Höhe werden jährlich Rückstellungen gebildet – insbesondere für ungewisse Verbindlichkeiten, Instandhaltungsmaßnahmen, Sanierung und Umzug der Stadtbibliothek?
5. Bereits im Jahr 2012 liefen laut Angaben der Kultur- und Sanierungsdezernentin Grosse Vorabstimmungen zu notwendigen Brandschutzsanierungsmaßnahmen. Wann ist mit einer Sanierung des Gebäudes zu rechnen? Welche Kosten werden hierfür veranschlagt bzw. müssten hierfür aufgewendet werden?
6. Die jährlichen Erwerbungsmittel der Stadtbibliothek sollten laut Beschluss der Koalition aus SPD, Grünen und FDP um 70.000,- Euro gekürzt werden. Welche Auswirkungen hatten diese Kürzungen auf die Sachmittel der Stadtbibliothek?
7. Die Schwerpunkte Regionalbibliothek und Forschungsbibliothek/Kulturelles Erbe sollten laut Dezernentin Grosse von diesen Kürzungen „nach Möglichkeit ausgenommen“ werden. Ist dies gelungen? Wenn nein, welche Einschnitte sind hier erfolgt?

Dr. Claudius Moseler,
Fraktionsvorsitzender