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ÖDP nominiert Moseler für das Amt des Umweltdezernenten

Votum der Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler soll folgen

Mainz. Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) hat auf ihrer Mitgliederversammlung gestern Abend den 44jährigen Dipl.-Geographen Dr. Claudius Moseler einstimmig als Kandidaten für das Amt des Beigeordneten für Umwelt, Grün, Energie und Verkehr nominiert. Moseler ist Kreis- und Fraktionsvorsitzender. In den nächsten Wochen soll zusätzlich das Votum der Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler folgen. Nach einem zuvor einstimmig beschlossenen Antrag des Laubenheimer Ortsbeiratsmitgliedes Manfred Eckelt sollte bei der Besetzung von Stellen in stadtnahen Gesellschaften und im Stadtvorstand vor allem die fachliche Qualifikation im Vordergrund stehen. „Diese Einsicht fehlt bei der Ampelkoalition gänzlich“, so Eckelt. Moseler hat sich in verschiedenen wissenschaftlichen Tätigkeiten auch mit Mainzer Themen befasst, wie beispielsweise dem Layenhof oder dem Ober-Olmer Wald. Darüber hinaus betonte Moseler in seiner Bewerbungsrede, dass er Umweltpolitik mit den Bürgern machen möchte und nicht gegen die Menschen. „Die ökologischen Themen sind dauerhaft eine wichtige Zukunftsaufgabe.“ Als konkrete Projekte nannte Moseler die Bekämpfung des Fluglärms, den Kampf gegen Lärm und Abgase durch unnützen Durchgangsverkehr in den Stadtteilen, die Verbesserung des Öffentlichen Nahverkehrs und die Verhinderung einer weiteren Bebauung des Volksparks. Moseler setzt sich zudem für eine Überarbeitung der Kehrsatzung ein sowie die Überprüfung des Radfahrkonzeptes in den Mainzer Fußgängerzonen. Die solide Führung der stadteigenen Betriebe Wirtschaftsbetrieb und Entsorgungsbetrieb möchte Moseler fortsetzen. Das endgültige formaljuristische „Aus“ des Kohlekraftwerks ist ebenfalls auf seiner Agenda.

 

In einem weiteren Antrag sprach sich die Mitgliederversammlung der ÖDP für mehr Kompetenzen der Ortsbeiräte aus. „Leider haben die großen Fraktionen und die Stadtverwaltung dieses Thema trotz aller Lippenbekenntnisse bisher nicht mit einem entsprechenden Stadtratsantrag, der dazu nötig wäre, auf den Weg gebracht“, kritisierten verschiedene ÖDP-Ortsbeiratsmitglieder.

 

Kreisvorsitzender Moseler informierte seine Mitglieder ferner darüber, dass alle rechtlichen Voraussetzungen für die Teilnahme an der Landtagswahl im März 2011 gesichert seien. Für die beiden Mainzer Direktkandidaten Teresa Kraft (Wahlkreis 27: Innenstadt und Mombach) und Torsten Balg (Wahlkreis 28: Mainzer Vororte) sind weit mehr als die erforderlichen 125 Unterstützungsunterschriften zusammengekommen. Für die rund 2100 erforderlichen Unterschriften für die Landesliste der ÖDP hat der Mainzer Kreisverband rund 600 Unterschriften beigesteuert: „Wir bedanken uns für die Unterstützung bei den Mainzerinnen und Mainzern.“

 

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