Aktuelle Pressemitteilungen Kreisverband Mainz-Stadt
ÖDP fordert ökologische Neugestaltung der Grundsteuer
Das Bundesverfassungsgericht hat die derzeitige Regelung zur Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt, da sie vor allem gegen den…
Jetzt die richtigen Lehren für mehr Bürgerbeteiligung ziehen
Mainz. Für 77,3 % der Mainzer haben die Argumente gegen den Bau des Bibelturms überwogen. Dies war eine deutliche Mehrheit, es war eine wider…
ÖDP sagt „Nein“ zum Bibelturm
Die ÖDP kritisiert erneut die ungesicherte Finanzierung des Bibelturms. „Unter dem Strich wird es deutlich teuerer als die vorhandenen 5,05 Mio…
Kostenplanung Bibelturmbau endlich offenlegen:
Mainz. Die ÖDP-Stadtratsfraktion fordert Baudezernentin Marianne Grosse (SPD) auf, die vollständige Kostenberechnung nach DIN 276 den Fraktionen und…
ÖDP sagt „Nein“ zum Bibelturm
Die ÖDP unterstützt die laufende Kampagne der „Bürgerinitiative Gutenberg-Museum – Fragt die Mainzer“ mit einer ergänzenden Plakatkampagne. „Rund 200…
ÖDP zu Tempo 80 km/h auf dem Mainzer Autobahnring
Marienborn/Weisenau. ÖDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Claudius Moseler zeigt sich enttäuscht über die Angriffe der anderen Stadtratsfraktionen beim…
ÖDP zum Tode von Kardinal Lehmann:
Mit großer Trauer wird in der Ökologisch-Demokratischen Partei auf den Tod des emeritierten Mainzer Bischof Karl Kardinal Lehmann reagiert, der am…
Ebling verkennt die Realität – Fahrverbot für Mainz unausweichlich
Mainz. Die ÖDP-Stadtratsfraktion ist fassungslos, dass Oberbürgermeister Ebling auch nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum…
Oberbürgermeister darf nicht länger in Warteposition verharren
Mainz. Mit der Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, die Diesel-Fahrverbote erlaubt, ist die Stadt Mainz nun im Zugzwang. „Wir hoffen…
Ja zur Sanierung des Gutenberg-Museums - Nein zum Bau des Bibelturms!
Die ÖDP-Stadtratsfraktion ist mit der der Gestaltung des geplanten „Bibelturms“ und seiner Einbettung in die Ortsumgebung nicht einverstanden.…