Anträge und Anfragen der ÖDP im Stadtrat Mainz
Kurfürstliches Schloss, hier: Sanierungskosten und Nutzungskonzept
Die Zukunft des Kurfürstlichen Schlosses hinsichtlich seiner Sanierung und der zukünftigen Nutzungskonzeption ist immer wieder Gegenstand von…
Finanzcontrolling von Großveranstaltungen der Stadt Mainz
Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die zuständigen Fachausschüsse und der Stadtrat fassen grundsätzlich über die Finanzierung jeder Großveranstaltung…
Neuorganisation im Bereich der Ortsverwaltungen
Nach bisher bekannt gewordenen Plänen von SPD, Grünen und FDP sollen einzelne Ortsverwaltungen geschlossen und die Öffnungszeiten aller…
Nutzung der Ludwigsstraße durch nicht berechtigte Fahrzeuge
Die Ludwigsstraße ist für den öffentlichen Nahverkehr als Verkehrsachse freigegeben. Außerdem kann der Lieferverkehr zu bestimmten Zeiten die Straße…
Mittagsverpflegung an Mainzer Schulen
Zurzeit ist die Mittagsverpflegung an den Mainzer Schulen mit Ganztagsschulbetrieb mit wenigen Ausnahmen an die Firma Apetito vergeben. Ausnahmen sind…
Pauschalierung der Kosten der Unterkunft – welches Einsparpotential besteht?
Die Kommunen können ihre Hilfeleistungen für Unterkunft und Heizung selbst per Satzung festlegen. Dies können sie auch über eine Pauschale tun. Die…
Synergien innerhalb des Konzerns Stadt nutzen
Der Stadtrat möge beschließen:Die Verwaltung wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass der Geschäftsbereich Energiemanagement der Gebäudewirtschaft…
Lärm- und Schadstoffemissionen in den Straßenabschnitten Rheinallee und Rheinstraße
Bekanntermaßen handelt es sich bei der Rheinallee und der Rheinstraße um Durchgangsstraßen für den überörtlichen Verkehr. Mehrfach wurde das Thema…
Planungen für ein Planetarium bzw. den Erhalt der Sternwarte in Mainz
Laut Pressberichterstattung in der Allgemeinen Zeitung und der Mainzer Rhein-Zeitung vom 17.09.2011 plant Frau Beigeordnete Marianne Grosse als Ersatz…
Steuergerechtigkeit bei der Erhebung der Grundsteuer B
In Mainz wird die Grundsteuer B nicht nach einer einheitlichen Besteuerungsgrundlage erhoben. Während sie für neuere Immobilien nach deren aktuellem…