Anträge und Anfragen der ÖDP im Stadtrat Mainz
Natursteine ohne ausbeuterische Kinderarbeit
Die vor kurzem ausgestrahlte ARD-Dokumentation „Kindersklaven“ über Kinderarbeit besonders auch in indischen Steinbrüchen hat aufgedeckt, dass…
Erhalt der Ludwig-Schwamb-Schule in der Oberstadt als Realschule Plus
Der Stadtrat möge beschließen: 1. Der Beschlussvorschlag wird wie bei den Spiegelstrichen 4 und 5 wie folgt geändert: Das Konzept der…
Verträge in Zusammenhang mit dem geplanten Kohlekraftwerk
Es ist nicht nachvollziehbar, dass die KMW AG wirtschaftliche Fakten vor der Entscheidung der Vorbescheide und Genehmigungen schafft und dann…
Historisches Mainz (CDU)
Der Stadtrat möge beschließen: Es wird der folgende Absatz ergänzt: Die Verwaltung wird gebeten Sponsoren zu gewinnen, die die Kosten für die…
Sommerschulen (FDP)
Der Stadtrat möge beschließen: Es wird der folgende Absatz ergänzt: Zusätzlich soll geprüft werden, ob weitere Ferienzeiträume genutzt werden…
Aufwertung der Großen Langgasse (CDU/FDP)
Der Stadtrat möge beschließen: Es werden die folgenden beiden Absätze ergänzt: Hierbei soll auch die Einrichtung von Fahrradwegen in beide…
Fahrradweg am Winterhafen
Die Nutzung des Fahrradweges am Winterhafen ist zurzeit wegen Bauarbeiten stark eingeschränkt. Erst vor zwei Jahren wurde die Decke des vielgenutzten…
Fuß- und Radwegeverbindung Laubenheimer Höhe
Seit Jahren wird über eine sichere Radwegverbindung auf der Laubenheimer Höhe diskutiert. Am 20. Februar 2008 wurde ein entsprechender Antrag unserer…
Wasserpreise in Mainz
Die Fraktionsgruppe ödp/Freie Wähler hat die Verwaltung bereits mehrfach um Aufklärung über die Zusammensetzung der Trinkwasserpreise im Mainzer…
Zurückstellung des Baugesuches
Der Stadtrat möge beschließen: Der Rat der Stadt Mainz beschließt, bei seinem Beschluss zu TOP 5 (Vorlage 0881/2008/2, Ziffer 1) vom 03.09.2008,…