Aktuelle Pressemitteilungen Kreisverband Mainz-Stadt
MdEP Buchner (ÖDP) lehnt neue EU-Kommission ab
(Brüssel/22.10.2014) Bei der heutigen Wahl der neuen EU-Kommission stimmt Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die…
ÖDP zum Gutachten Klärschlammverbrennung
Mombach. Die ÖDP-Stadtratsfraktion sieht die Ergebnisse des zusätzlichen Gutachtens des IFEU-Instituts zur Ökobilanzierung der Klärschlammverwertung…
ÖDP zum Rathaus
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP unterstützt die Forderung des Architekten- und Ingenieurvereins Mainz e. V. (AIV) nach einer verbindlichen…
MdEP und Kernphysiker Buchner: Beihilfen für Hinkley Point sind ein Skandal
Wenige Wochen vor dem Ende ihrer Amtszeit hat die EU-Kommission heute die geplanten Beihilfen der britischen Regierung für das Atomkraftwerk Hinkley…
ÖDP engagiert sich im Bündnis Stop-TTIP
Nach der kürzlich erfolgten Ablehnung, der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) gegen die beiden geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA durch die…
ÖDP zum Koalitionsvertrag
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP kritisiert die Ausgabenpolitik im Koalitionsvertrag der Ampel: „750.000 Euro zusätzlich für das Staatstheater sind…
ÖDP kritisiert Beschluss zum Wohnquartier auf dem Gelände der ehemaligen Peter-Jordan-Schule
Mainz. Die ÖDP-Stadtratsfraktion kann sich mit den Inhalten des Beschlusses zum Wohnquartier „ehemalige Peter-Jordan-Schule“ keinesfalls einverstanden…
ÖDP zum Haushaltsentwurf
Mainz. Steuern erhöhen und Leistungen zurückfahren, das ist die immer gleiche Antwort von Bürgermeister Beck auf die hohe Verschuldung der Stadt…
ÖDP zum Zollhafen
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP ist enttäuscht über die Planungen zum künftigen Gebäuderiegel Rheinallee III. „Auch die Karl-Marx-Allee hat eine…
Marienborner CDU und ÖDP vereinbaren Zusammenarbeit für die kommende Wahlperiode
Marienborn. CDU und ÖDP werden in der bevorstehenden Wahlperiode wieder im Ortsbeirat Marienborn zusammenarbeiten. Als wesentliche Leitlinie…
